Unterschiedliche Aussagen über Zahl deutscher Elitesoldaten
Regierung räumt Fehler in Informationspolitik ein

Die Bundesregierung hat Unzulänglichkeiten in ihrer Informationspolitik zum Einsatz deutscher Elitesoldaten in Afghanistan eingeräumt.

wiwo/ap BERLIN. Über Verbesserungen müsse "sehr entschieden" nachgedacht werden, sagte Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye am Montag in Berlin. Er reagierte damit auf Kritik der Union und der Grünen. Heye betonte allerdings, die zuständigen Bundestagsausschüsse und die Fraktionen seien laufend informiert worden.

Den Vorwurf, der Öffentlichkeit absichtlich den Einsatz der Elitesoldaten verschwiegen zu haben, wies Heye zurück. Niemals habe die Regierung erklärt, dass es solche Einsätze nicht geben werde. Nach Angaben der Regierung sind rund 100 Angehörige des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Afghanistan an der Suche nach Terroristen der El-Kaida-Organisation von Osama bin Laden beteiligt. Die Zahl sei «ganz eindeutig» vom Bundestagsmandat gedeckt, meinte Heye. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Helmut Wieczorek (SPD), hatte von mehr als 200 Elitesoldaten in Afghanistan gesprochen. Auch das Verteidigungsministerium dementierte diese Zahl. Heye kritisierte aber zugleich, dass unterschiedliche Zahlen genannt worden seien.

Über Art, Umfang sowie mögliche Erfolge und Verluste machte die Regierung keine Angaben. Auch Berichte, wonach deutsche Soldaten traumatisiert zurückgekehrt seien, wollte ein Sprecher von Verteidigungsminister Rudolf Scharping nicht kommentieren. Er hielt sich diese Möglichkeit allerdings für die Zukunft offen. Grundsätzlich sei denkbar, dass die Öffentlichkeit informiert werde. Derzeit sei es jedoch nicht möglich. Der Sprecher bat um Verständnis.

Die in Kuwait und anderen Staaten der arabischen Halbinsel stationierten Fuchs-Spürpanzer sollen längerfristig dort bleiben. Von den 250 dorthin verlegten Bundeswehrsoldaten sollen Scharpings Sprecher zufolge die meisten nach Abschluss der Übung Ende März nach Hause kehren. Lediglich 50 blieben dort, um die Spürpanzer zu warten. Dies sei notwendig, "um im Falle eines Falles" die Geräte einsetzen zu können. "Es handelt sich hier um Prophylaxe." Der Bundestag hatte Mitte November dem Einsatz von bis zu 3 900 Bundeswehrsoldaten im Kampf gegen den Terror zugestimmt. In dem Beschluss war auch die Bereitstellung von rund 100 Spezialkräften festgelegt worden.

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