Unterzeichnung bei Gipfeltreffen geplant
Bush gibt Abrüstungsvertrag mit Russland bekannt

US-Präsident George W. Bush hat eine Einigung mit Russland über einen neuen Abrüstungsvertrag bekannt gegeben. Es sei vorgesehen, die atomaren Gefechtsköpfe von derzeit je mehr als 6 000 auf 1 700 bis 2 200 Stück zu reduzieren, teilte Bush am Montag vor Journalisten in Washington mit.

Reuters WASHINGTON. Er werde das Abkommen bei seinem Staatsbesuch in Russland vom 23. bis 26. Mai unterzeichnen, fügte Bush hinzu. Russland und die USA hatten sich bereits grundsätzlich über die Abrüstung der Gefechtsköpfe geeinigt. Die endgültige und rechtsverbindliche Abrüstungsvereinbarung sollte bis zu dem Gipfeltreffen in Moskau und Petersburg im Mai fertig sein.

"Dieser Vertrag wird das Erbe des Kalten Krieges zu den Akten legen", sagte Bush kurz vor der Abreise zu einem eintägigen Besuch in Chicago. Mit dem Abkommen werde eine neue Ära der Beziehungen zwischen Russland und den USA eingeleitet.

Der Sprecher des US-Präsidialamtes, Ari Fleischer, erläuterte, die Reduzierung der Arsenale werde durch eine Kombination aus Vernichtung und Einlagerung der Gefechtsköpfe vorgenommen werden. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, Sean McCormack, sagte, die endgültige Einigung zwischen Vertretern der USA und Russlands sei am Montagmorgen in Moskau erzielt worden. Man habe sich auf ein formelles Abkommen verständigt, wie es der russische Präsident Wladimir Putin angestrebt habe. Der Vertrag muss von beiden Parlamenten ratifiziert werden.

Die USA hatten US-Abrüstungsexperten zufolge in den Verhandlungen zunächst die Absicht geäußert, die Gefechtsköpfe nicht zu vernichten, sondern als Einsatzreserve einzulagern. Dies war auf russischer Seite auf Kritik gestoßen.

Die USA hatten im vergangenen Jahr den ABM-Vertrag über die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen gekündigt, den sie 1972 mit der Sowjetunion schlossen. Als Ausgleich bot Bush Russland die drastische Redizierung der Kernwaffen-Arsenale an, um Befürchtungen zu entkräften, der Verzicht auf ABM werde ein neues Wettrüsten auslösen.

Die USA betrachten Russland nicht mehr als ihren Hauptgegner, sondern fühlen sich eher durch China und aufstrebende Raketenmächte wie Irak und Nordkorea bedroht. Die ABM-Kündigung erlaubt den USA den Aufbau einer flächendeckenden Raketenabwehr statt der bis dahin nur erlaubten zwei lokalen Abwehrgürtel.

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