Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt
Wissenschaftler müssen Vertragsbefristung höchstens fünf Jahre akzeptieren

dpa FRANKFURT/M. Wissenschaftliche Mitarbeiter müssen sich nicht länger als fünf Jahre befristet beschäftigen lassen. Das hat das Arbeitsgericht Frankfurt in einem neuen Urteil festgestellt. Die Richter gaben damit der Klage eines Psychologen gegen das Land Hessen statt und ordneten die unbefristete Beschäftigung des Arbeitnehmers an: (Az 5 Ca 4471/00).

Der bei einer Universitätsklinik beschäftige Wissenschaftler hatte seit 1981 immer wieder befristete Arbeitsverträge von kurzer Dauer erhalten. Zur Begründung hieß es, seine Beschäftigung sei von finanziellen Fördermitteln des Bundes abhängig.

Das Gericht berief sich im Urteil jedoch auf die Regelungen im Hochschulrahmengesetz, nach der ein wissenschaftlicher Mitarbeiter längstens fünf Jahre eine befristete Beschäftigung akzeptieren müsse. Eine darüber hinaus gehende Befristung sei für den Arbeitnehmer "unzumutbar" und könne auch nicht mit langfristig unsicheren Fördermitteln begründet werden, sagte die Gerichtsvorsitzende.

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