Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz
Job gekündigt und neue Arbeit abgelehnt: Arbeitslosengeld weg

dpa MAINZ. Wer seinen Job ohne wichtigen Grund aufgibt und anschließend eine zumutbare Arbeit ablehnt, kann seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld völlig verlieren. Ausschlaggebend dafür kann die Gesamtdauer von so genannten Sperrzeiten sein, in denen kein Arbeitslosengeld gezahlt wird. Nach einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Rheinland- Pfalz in Mainz kann eine Sperrzeit von zwölf Wochen für jeden Fall einer aufgegebenen oder abgelehnten Arbeit eintreten. Nach 24 Wochen sehe das Gesetz vor, dass der Anspruch auf Arbeitslosengeld ohne zeitliche Begrenzung entfalle, betonten die Richter (Az.: L 1 AL 97/99).

Das Gericht hob mit seinem Urteil eine Entscheidung des Sozialgerichts Koblenz auf und wies die Zahlungsklage eines arbeitslosen Facharbeiters ab. Der Kläger hatte mit seinem früheren Arbeitgeber einen so genannten Aufhebungsvertrag abgeschlossen. Da nach Meinung des Arbeitsamtes kein wichtiger Grund vorlag, wurde dem Kläger das Arbeitslosengeld für zwölf Wochen gesperrt. Als er anschließend eine angebotene Arbeitsstelle ohne triftigen Grund nicht annahm, verlängerte die Behörde die Frist um weitere zwölf Wochen. Danach teilte sie dem Kläger mit, er habe nun seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld ganz verloren.

Das LSG bestätigte die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens. Dabei betonten die Richter, dass nicht nur zwei zwölfwöchige Regelsperrzeiten, sondern auch mehrere kürzere Sperrzeiten zum Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld führen könnten. Die Sperrzeiten müssten sich lediglich auf 24 Wochen summiert haben.

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