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US-Armee weist Guantánamo-Vorwürfe zurück

Washington (dpa) - Das US-Verteidigungsministeriums hat die Vorwürfe von drei ehemaligen britischen Guantánamo-Gefangenen zurückgewiesen, sie seien systematisch misshandelt und sexuell erniedrigt worden.

Washington (dpa) - Das US-Verteidigungsministeriums hat die Vorwürfe von drei ehemaligen britischen Guantánamo-Gefangenen zurückgewiesen, sie seien systematisch misshandelt und sexuell erniedrigt worden.

Die Anschuldigungen der Häftlinge, sie seien misshandelt, geschlagen oder gefoltert worden, seien einfach nicht wahr, sagte Armeesprecher David Mcwilliams vom US-Südkommando der Tageszeitung «Washington Post» (Donnerstagausgabe). Anders als von den ehemaligen Häftlingen dargestellt, hätten sich die Bedingungen auf der US-Militärbasis auf Kuba unter dem Kommando von US-General Geoffrey Miller verbessert. Miller ist seit April für die Gefängnisse im Irak, darunter auch das von Abu Ghoreib bei Bagdad, zuständig.

In der Anhörung um den Misshandlungsskandal von Abu Ghoreib, die derzeit in Fort Bragg (North Carolina) stattfindet, wies ein Geheimdienstmitarbeiter nach US-Medienberichten die Darstellung der 21-jährigen Soldatin Lynndie England zurück, wonach die Geheimdienste das Wachpersonal gebeten hätten, die irakischen Gefangenen vor Verhören «aufzumischen».

Die Verteidigung Englands argumentiert, dass ihre Mandantin zum Sündenbock für den Misshandlungsskandal gemacht werden soll. Kameraden von Englands Einheit sagten aus, dass die junge Frau «unfolgsam» und ein «Unruhestifter» gewesen sei. Die Militärkommission muss entscheiden ob, offiziell Anklage gegen die im siebten Monat schwangere Soldatin erhoben wird. Der 21-Jährigen drohen im Fall einer Verurteilung bis zu 38 Jahre Haft.

Unterdessen haben 130 Anwälte, Richter und Rechtsprofessoren die US-Regierung und den Senat aufgefordert, die Misshandlungsvorwürfe in Abu Ghoreib und Guantánamo Bay neu aufzurollen. Dabei solle festgestellt werden, ob ein Zusammenhang zwischen Memoranden von Regierungsanwälten und der Misshandlung von Häftlingen bestand, schreibt die «Washington Post». In den Memoranden hatten Regierungsjuristen unter anderem argumentiert, dass im Krieg gegen den Terrorismus nicht alle traditionellen Bestimmungen aus dem humanitären Völkerrecht angewendet werden müssten.

Die drei entlassenen britischen Guantánamo-Häftlinge haben in einem 115 Seiten langen Bericht von Misshandlung berichtet. Nach ihrer Darstellung haben sie angesichts von Gewalt und monatelanger Isolationshaft Taten gestanden, die sie nie begangen hätten. Auf der Basis Guantánamo Bay auf Kuba werden zur Zeit noch 585 mutmaßliche Mitglieder des Terrornetzwerkes El Kaida und der afghanischen Taliban-Milizen festgehalten.

Fünf Gefangene aus dem Jemen, Saudi-Arabien und Marokko haben sich nach US-Medienberichten geweigert, vor einem Militärtribunal zu erscheinen. Dieses Tribunal will feststellen, ob es sich bei jedem einzelnen Häftling um einen so genannten ungesetzlichen Kämpfer oder einen Kriegsgefangenen handelt. Kriegsgefangene sollen dann in ihre Heimat abgeschoben werden.

Gegen eine dänische Offizierin, die im Zusammenhang mit Verwürfen der Gefangenenmisshandlung im Südirak nach Hause zurückbeordert wurde, ist noch kein Gerichtsverfahren eingeleitet worden. Das erklärte der Anwalt der 37-jährigen Annemette Hommel am Donnerstag. Die Frau hatte die Vorwürfe zuvor als grundlos und einen persönlichen Racheakt eines Dolmetscher zurückgewiesen. Auch andere dänische Soldaten im Irak werden beschuldigt, Gefangene misshandelt zu haben. Am Dienstag hatte das Verteidigungsministerium vier Kommandeure im Irak mit der Begründung zurückbeordert, man könne «Zweifel an ihrer Urteilsfähigkeit» haben.

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