US-Bundesgericht lehnt Einspruch weitgehend ab
Täuschungsvorwurf gegen Rambus bestätigt

Drei Monate nach der Niederlage von Rambus im Patentstreit mit dem Halbleiterhersteller Infineon hat das zuständige US-Gericht den Einspruch des amerikanischen Unternehmens nach Infineon-Angaben weitgehend abgelehnt.

dpa MÜNCHEN/RICHMOND. Das Bundesgericht in Richmond (Virginia) habe den Täuschungsvorwurf gegen Rambus bestätigt und Infineon mehr als 7 Mill. Dollar (15,3 Mill. DM / 7,83 Mill. Euro) Schadenersatz für Anwaltskosten zugebilligt, teilte das Münchner Unternehmen am Montag mit.

Rambus (Los Altos, Kalifornien) hatte Infineon wegen angeblicher Patentverletzungen in den USA verklagt. Diese Patentverletzungsklage sei "unbegründet, ungerechtfertigt und schikanös" gewesen, befand der zuständige Richter laut Infineon weiter. Auch andere Unternehmen hatte Rambus mit Patentverletzungsklagen überzogen. Teilweise sind die Verfahren noch anhängig.

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