US-Wahlkampf
Der Dritte Mann baut vor

Der Milliardär Michael Bloomberg redet es hartnäckig herunter, aber hinter den Kulissen bereitet er alles dafür vor, doch noch als Unabhängiger in den US-Wahlkampf einzusteigen. Seine Kandidatur könnte die Karten im Rennen ums Weiße Haus völlig neu mischen.

DÜSSELDORF. Am Donnerstag wurde bekannt, dass der New Yorker Bürgermeister eine aufwendige Wähleranalyse in allen 50 US-Staaten betreibt. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AP aus Kreisen seiner Berater. In Kürze sollen die Daten vorliegen und dem Statistik-verliebten Unternehmer-Politiker die notwendige Basis für eine Entscheidung liefern.

Zunächst hatte der Bürgermeister immer wieder betont, „ich trete nicht an“. Jetzt ist die Sprachregelung, er sei „kein Kandidat“. Was heißt, dass er es noch werden kann. Der 65-Jährige, der einst von den Demokraten zu den Republikanern wechselte und dort im Frühjahr 2007 austrat, verfügt über die Mittel, im Wahlkampf eine entscheidende Rolle zu spielen. Und auch das Wahlrecht ist dafür offen.

Das Vermögen des Gründers des Finanzdienstleisters Bloomberg wird auf mehr als zehn Mrd. Dollar geschätzt. Einen Beraterstab hat er schon vor Monaten zusammengestellt und seine Internetseite „» mikebloomberg.com“ sieht den Wahlkampfseiten der erklärten Bewerber täuschend ähnlich. Oben rechts ziert seine Internetseite die Titelseite einer aktuellen „» Newsweek“-Ausgabe. Unter der Schlagzeile „The Revolutionary“ wird seine wirtschaftliche und politische Erfolgsgeschichte ausgebreitet, in einem Interview breitet er seine Ansichten zu Gott und die Welt aus. Der Milliardär, so bilanziert Newsweek, habe alle Mittel und Eigenschaften, „den bedeutesten Angriff eines Unabhängigen auf das Weiße Haus in Amerikas Geschichte“ zu führen.

Bloomberg politischer Chefberater Kevin Sheekey nennt zwei Bedingungen für die Kandidatur: Die Republikaner und Demokraten wählen jeweils einen Kandidaten, der von mindestens 40 Prozent der Amerikaner negativ bewertet wird. Der Republikaner Rudy Giuliani und die Demokratin Hillary Clinton wären zum Beispiel zwei Favoriten, auf die genau das zutrifft. Und: Zwei Drittel der Amerikaner müssen der Ansicht sein, dass sich das Land in die falsche Richtung bewege und eine grundsätzliche Änderung nötig ist. Auch diese Bedingung ist derzeit erfüllt.

Allerdings werde Bloomberg nur dann antreten, wenn er wirklich eine Chance auf den Sieg hat. Er wollen weder als Zählkandidat noch als „Spielverderber“ antreten. Etwas so wie der Unternehmer Ross Perot und der Verbraucherschützer Ralph Nader. Beide waren zwischen 1992 und 2004 mehrfach angetreten. Aber ohne Erfolg, seit George Washington hat es keinen unabhängigen Präsidenten mehr gegeben. Laut US-Verfassung ist die Kandidatur als Unabhängiger oder als Kandidat einer dritten, noch zu gründenen Partei, möglich. Der zur Zeit mit aller Wucht ausgetragene Vorwahlkampf ist nur der interne Entscheidungsprozess der Demokraten und Republikaner. Wer als „3. Mann“ antreten will, muss sich nur in allen Bundesstaaten registrieren lassen, die unterschiedliche Bedingungen stellen. In Kalifornien zum Beispiel müssten 150 000 Unterschriften vorgelegt werden.

Bloomberg wird sich nach den Angaben aus seinen Beraterkreisen sich wohl erst festlegen, wenn fest steht, wer für die Demokraten und die Republikaner antritt – und ob in der politischen Mitte noch genug Platz für einen liberalen Konservativen ist. Das wird wohl nicht nach dem Super Tuesday am 5. Februar, sondern erst nach dem 5. März, nach der Vorwahl in Texas, der Fall sein.

Wenn tatsächlich drei ernsthafte Kandidaten antreten, wird es interessant. Dann wäre es gut möglich, dass im Wahlmännergremium niemand eine absolute Mehrheit erhält. Laut Verfassung muss dann das Abgeordnetenhaus „unverzüglich“ unter den drei Bestplatzierten den neuen Präsidenten wählen. Aber was heißt unverzüglich? Und welches Abgeordnetenhaus, das alte oder das am 4. November zum Teil neu gewählte Haus?

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Georg Watzlawek
Georg Watzlawek
Handelsblatt Online / Ressortleiter Wirtschaft und Politik
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