US-Wirtschaft im Wahlkampf
Obama nicht Freund, nicht Feind

Die Obama-Manie greift um sich. Auch hierzulande schwärmen immer mehr Kommentatoren über den „neuen Kennedy“. Doch ob hinter dem „brillianten Redner“ ein Mann steckt, der die USA aus einem Konjunkturtief ziehen kann, bleibt fraglich. Über seine Pläne ist kaum etwas bekannt. Und was bisher durchsickerte, versetzt die US-Wirtschaft nicht gerade in Euphorie. Manchem Experten stehen gar die Haare zu Berge.

DÜSSELDORF. Ein einziges Wort hat bisher gereicht. „Change“ – mit seinem Versprechen nach einem Wandel der bestehenden Verhältnisse hat Barack Obama in den Vorwahlen der Demokraten Wähler angezogen und euphorisiert. Wenn es um die Details des beschworenen Wandels geht, bleibt Obama indes bisher vage.

Angesichts der drohenden Rezession ist die Wirtschaftspolitik das dominierende Thema des Präsidentschaftswahlkampfes in den USA. Doch ausgerechnet auf diesem Feld scheiden sich die Geister am Shooting-Star der Demokraten. Denn die bisher bekanntgewordenen Punkte seines Wirtschaftsprogramms werden den ohnehin gebeutelten amerikanischen Haushalt einiges an Geld kosten.

Steuersenkungen für Geringverdiener, erhöhte Sozialleistungen, eine staatliche Krankenversicherung und eine Reduzierung der von Präsident George W. Bush durchgesetzten Steuererleichterungen für Unternehmen und Unternehmer – was Obama bisher an wirtschaftspolitischen Vorstellungen veröffentlich hat, entspricht in großen Teilen den Klassikern sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik. Und die sind in ihrer Summe teuer. 75 Milliarden Dollar, so gibt Obama selbst an, würde die Umsetzung seiner Wahlversprechen kosten. Manchem Wirtschaftsexperten stehen da die Haare zu Berge.

„Obama bietet den traditionellen Waschzettel: eine staatliche Krankenversicherung, mehr Steuern für die Ölindustrie und mehr Ausgaben für so ziemlich alles“, schimpft Michael Tanner vom renommierten Cato-Institut. „Obwohl er die deutliche Sprache von John Edwards vermeidet, schlägt er die gleiche Klassenkampfrhetorik an.“ Auch Brian Gardner, Analyst beim Investmenthaus Keefe Bruyette & Woods, warnt: „Ich erwarte einen Tsunami der Umverteilung.“ Der einflussreiche Unternehmerverband, die Chamber of Commerce, hat Obama hinter dem wahrscheinlichen republikanischen Kandidaten John McCain und Hillary Clinton nur auf Platz drei der aus ihrer Sicht wünschenswertesten Kandidaten gesetzt.

Allerdings gibt es auch andere Ansichten. Entgegen der Meinung ihres Verbands, sehen viele amerikanische Unternehmer Obama vor allem im Vergleich mit seiner Mitbewerberin um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten, Hillary Clinton, als kleineres Übel. Zumindest seinen Wahlkampfauftritten vor Wirtschaftsvertretern zufolge ist Obama liberaler als die stark zu klassischen sozialdemokratischen Positionen neigende Clinton. Vom ausgeschiedenen demokratischen Präsidentschaftsbewerber John Edwards, der sich selbst als Mann der kleinen Leute inszenierte, ganz zu schweigen. Wirtschaftsexperten in den amerikanischen Medien verweisen darauf, dass Obama sich in der Vergangenheit mehrfach dafür ausgesprochen habe, die Wirtschaft eher durch Anreize denn durch staatliche Regulierung zu lenken.

Auch sein Widerspruch zu Plänen, die Hypothekenzinsen einzufrieren, um in die Krise geschlitterte Privathaushalte zu stützen, hat Obama in der amerikanischen Wirtschaft einiges mehr an Sympathien als Hillary Clinton eingebracht, die auf große staatliche Hilfsprogramme setzt.

Seite 1:

Obama nicht Freund, nicht Feind

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%