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USA drohen Sudan mit Ölembargo

Die USA haben in der Darfur-Krise den Druck auf die Regierung Sudans mit der Androhung möglicher Sanktionen gegen die Ölindustrie des afrikanischen Landes erhöht.

dpa NEW YORK. Die USA haben in der Darfur-Krise den Druck auf die Regierung Sudans mit der Androhung möglicher Sanktionen gegen die Ölindustrie des afrikanischen Landes erhöht.

Zugleich strebt Washington nach Angaben von UN-Diplomaten vom Donnerstag mit der Vorlage einer neuen Sudan-Resolution an, dass die Zahl der internationalen Militärbeobachter in Darfur deutlich erhöht wird.

Die 15 Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrates wollten den US- Resolutionsvorschlag noch am Donnerstag erörtern. Nach den Vorstellungen Washingtons soll das höchste Entscheidungsgremium der Vereinten Nationen der Regierung in Khartum ein mögliches Embargo gegen die sudanesische Erdölwirtschaft für den Fall androhen, dass innerhalb von 30 Tagen weiterhin keine wirksamen Schritte gegen die arabischen Milizen in der Darfur-Region erkennbar sind.

Die so genannten Dschandschawid-Milizen terrorisieren seit Monaten die schwarzafrikanische Bevölkerung von Darfur. Sie haben nach Schätzungen von Hilfsorganisationen bereits mehr als 50 000 Menschen umgebracht und etwa 1,4 Mill. in die Flucht getrieben. Angesichts dieser Verbrechen gegen eine bestimmte Gruppe der Bevölkerung in der Darfur-Region prüft die US-Regierung nach Angaben von Diplomaten, ob das Vorgehen der vom sudanesischen Militär unterstützten Milizen als "Völkermord" eingestuft werden muss. Falls sich der UN-Sicherheitsrat einer solchen Einschätzung anschließen sollte, wären die Vereinten Nationen verpflichtet, militärisch einzugreifen.

Mit der neuen Resolution soll der sudanesischen Regierung zunächst eine weitere Frist von 30 Tagen gegeben werden. Innerhalb dieser Zeit soll sie ernsthaft und glaubwürdig Maßnahmen zur Erfüllung der Forderungen einer früheren UN-Resolution nach Entwaffnung und Bestrafung der Milizen einleiten. UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte dem Sicherheitsrat Anfang September berichtet, dass Khartum bislang keine nennenswerten Schritte gegen die Dschandschawid-Milizen eingeleitet habe. Forderungen nach einem leichteren Zugang von humanitären Organisationen zu den Flüchtlingen und einem besseren Schutz für die Flüchtlingslager seien aber großteils erfüllt worden.

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