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USA erwägen Transitvisum für Präsidenten Taiwans

Taiwan verhandelt nach eigenen Angaben mit den USA über die Erlaubnis für zwei Zwischenstopps Präsident Chen Shui-bians auf dem Weg von und nach Lateinamerika. Eine Sprecherin des Außenministeriums in Taipeh wollte am Freitag aber nichts zu Berichten sagen, Chen werde bei dieser Gelegenheit mit amerikanischen Kongressabgeordneten konferieren.

Reuters TAIPEH. In diplomatischen Kreisen Washingtons hat es geheißen, es gebe entsprechende Wünsche aus Taiwan. Sie würden ernsthaft erwogen. Vermutlich würde dies Proteste der Volksrepublik China auslösen, die Anspruch auf Taiwan (Republik China) erhebt. Die Beziehungen zwischen den USA und der Volksrepublik sind unter anderem wegen geplanter amerikanischer Rüstungslieferungen an Taiwan gespannt.

Chen will Ende Mai fünf lateinamerikanische Staaten besuchen, was dazu beitragen soll, Taiwan aus der Isolation zu führen. Aus den Kreisen in Washington verlautete, Chen habe darum gebeten, auf dem Hin- und Rückflug in Houston beziehungsweise New York zwischenlanden und mit Angeordneten des US-Repräsentantenhauses sprechen zu dürfen. Chen gehört der Demokratischen Fortschrittspartei an, die für die Abspaltung Taiwans von China eintritt. Er wurde im März vergangenen Jahres gewählt.

Seit der Gründung der Volksrepublik vor über 50 Jahren ist China geteilt. Nach anfänglicher Anerkennung Taiwans als Vertreter ganz Chinas erkannten die USA 1979 den Alleinvertretungsanspruch der Volksrepublik an. Sie sind aber wichtigster Waffenlieferant und Handelspartner Taiwans geblieben. Am Dienstag kündigten sie an, Taiwan mit neuen Zerstörern, Flugzeugen für die U-Boot-Jagd und möglichst auch mit U-Booten zu versorgen. Dies wäre der größte US-Rüstungsexport nach Taiwan seit einem Jahrzehnt. In Peking hatte die Ankündigung heftige Proteste ausgelöst.

USA bietet Taiwan Hilfe an

In Peking und in Taipeh ist der Eindruck entstanden, als wollten US-Präsident George W. Bush und seine Berater die Beziehungen zu Taiwan wieder enger gestalten. Bush sagte am Mittwoch, die USA würden Taiwan mit allen Mitteln helfen, sich gegen eine Invasion der Volksrepublik zur Wehr zu setzen.

Als Chen im vergangenen Jahr bei der ersten Auslandsreise in Los Angeles zwischenlandete, vermied er auf Druck des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton spektakuläre Begegnungen mit amerikanischen Politikern. In den Jahren 1995 und 1996 hatte die Volksrepublik Taiwan mit einer Manöver-Serie unter Druck gesetzt, nachdem der damalige taiwanische Präsident Lee Teng-hui seine alte US-Universität Cornell besuchte. Die USA schickten schließlich zwei Flugzeugträger und andere Kriegsschiffe in die Straße von Taiwan, die Meerenge zwischen der Volksrepublik auf dem Festland und der Insel Taiwan.

Lee hat wieder ein Visum für einen Cornell-Besuch erhalten. Er wollte sich dort vom 2. bis 4. Mai aufhalten. Nach seiner Rückkehr von ärztlichen Untersuchungen in Japan kündigte er am Donnerstag jedoch an, er werde den Besuch um einen Monat verschieben. Seinen Japan-Besuch hatte die Volksrepublik mit dem Hinweis kritisiert, er hätte sich genauso gut daheim untersuchen lassen können.

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