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USA vermitteln neues Nahost-Sicherheitstreffen

Israel und die Palästinenser haben sich nach einer vierwöchigen Verhandlungspause auf Sicherheitsgespräche unter Schirmherrschaft der USA verständigt.

Reuters JERUSALEM. Wie aus israelischen und palästinensischen Regierungskreisen verlautete, wurde ein erstes Treffen für Dienstag angesetzt. Palästinenser-Präsident Jassir Arafat hatte einem entsprechenden israelischen Angebot am Montag nach zwei Gesprächsrunden mit dem US-Sondergesandten William Burns zugestimmt. Im Anschluss traf Burns den israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon, während Arafat nach Moskau weiterreiste. Er möchte Russland dafür gewinnen, neben den USA die Schirmherrschaft über den Friedensdialog zwischen Israel und den Palästinensern zu übernehmen.

Die Sicherheitsgespräche, die beide Seiten nach dem Beginn des Palästinenseraufstandes im Herbst sporadisch geführt hatten, waren angesichts der Eskalation der Gewalt vor einem Monat ausgesetzt worden. Aus israelischen Regierungskreisen verlautete, für Mittwoch sei ein zweites Treffen zur Sicherheitslage anberaumt worden. Am Dienstag solle zunächst über eine Eindämmung der Gewalt im Westjordanland gesprochen werden. Am Mittwoch stehe dann die Lage im Gaza-Streifen im Mittelpunkt.

Im Auftrag von US-Präsident George W. Bush bemüht sich Burns zurzeit in der Nahost-Region um die Vereinbarung eines Zeitrahmens, in dem die Empfehlungen der internationalen Mitchell-Kommission für eine Beendigung der Gewalt umgesetzt werden sollen. Die von dem ehemaligen Nordirland-Vermittler George Mitchell geführte Kommission hatte Israel zu einem Stopp des Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten aufgefordert. Zunächst müsse die Gewalt jedoch sofort und bedingungslos beendet werden, danach vertrauensbildende Maßnahmen getroffen und anschließend zu Verhandlungen zurückgekehrt werden. Der Bericht wurde in der vergangenen Woche vorgelegt.

Arafat traf unterdessen in der Nacht in Moskau ein, um mit Regierungsvertretern Chancen für eine Beendigung der Gewalt im Nahen Osten auszuloten. Arafat hatte die ursprünglich für Juni geplante Reise vorgezogen, nachdem die USA nach mehreren Monaten einer zurückhaltenden Nahost-Politik ihre Vermittlungsbemühungen in der Region wieder aufgenommen hatten. In Moskau sagte Arafat: "Es müssen dringend Maßnahmen eingeleitet werden. Andernfalls wird es in der gesamten (Nahost)-Region eine Explosion geben."

In der Region war es auch am Montag wieder zu Gewaltausbrüchen gekommen. In der Nähe der ägyptischen Grenze zum Gaza-Streifen verletzten israelische Soldaten am Abend nach palästinensischen Angaben zwei Jugendliche durch Schüsse. Die Armee teilte mit, sie habe lediglich Warnschüsse in die Luft abgegeben.

In Nablus verletzte sich nach palästinensischen Angaben ein Mitglied der radikal-islamischen Gruppe Hamas beim Bau einer Bombe. Die Hamas ist gegen den Friedensprozess. Am Sonntag waren bei zwei Autobombenanschlägen in West-Jerusalem neun Menschen verletzt worden. Bei dem seit September andauernden Aufstand der Palästinenser kamen bislang mehr als 550 Menschen ums Leben, zumeist Palästinenser.

Scharon hatte am vergangenen Dienstag die Palästinenser zu einer Feuerpause aufgefordert, um der Gewalt in den Palästinenser-Gebieten ein Ende zu bereiten und die Empfehlungen der Mitchell-Kommission umsetzen zu können. Die Palästinenser hatten die Aufforderung Scharons jedoch als Propaganda-Trick bezeichnet.

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