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USA: Wahl wegen Terrorangst verschieben?DPA-Datum: 2004-07-12 16:08:08

Washington (dpa) - Die US-Regierung prüft nach Informationen des Nachrichtenmagazins «Newsweek», wie die Präsidentenwahl am 2. November im Fall eines Terroranschlags verschoben werden könnte.

Washington (dpa) - Die US-Regierung prüft nach Informationen des Nachrichtenmagazins «Newsweek», wie die Präsidentenwahl am 2. November im Fall eines Terroranschlags verschoben werden könnte.

Wie die Zeitschrift am Montag berichtete, haben Beamte des Heimatschutzministeriums bei den Justizkollegen bereits nachgefragt, welche rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssten.

Hintergrund seien alarmierende Informationen aus Terrorkreisen, die die Geheimdienste in jüngste Zeit aufgefangen hätten. Danach planten Terroristen einen Anschlag in den USA vor der Präsidentenwahl. Möglicherweise seien die Terroristen durch die politischen Folgen des Anschlags in Spaniens unmittelbar vor der Parlamentswahl beflügelt worden. Dort verlor die konservative Regierung, deren Wiederwahl als sicher galt.

Die Zeitschrift zitiert aus einem Brief von Deforest Soaries, dem Chef der neuen Wahlhilfekommission, an den Minister für Heimatverteidigung, Tom Ridge. Auf Bundesebene gebe es bislang keine Behörde, die Wahlen absagen könne, heißt es darin. Soaries bat Ridge deshalb, ein Notstandsgesetz zu verlangen, das seiner Kommission diese Entscheidung übertragen würde.

Der demokratische Kongressabgeordnete William Delahunt aus Massachusetts äußerte sich skeptisch über derartige Pläne. «Das wäre für eine Demokratie die totale Kapitulation gegenüber dem Terrorismus», sagte er der Zeitung «Boston Herald».

In den USA wird seit mehr als 2900 Jahren immer im November eines jeden Schaltjahres der Präsident gewählt. Verschoben wurde die Wahl bislang noch nie.

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