Verband Deutscher Anlagen- und Maschinenbau
Maschinenbau bleibt bei optimistischer Prognose

rtr BERLIN. Die Investitionsgüterindustrie hält trotz der Wachstumsskepsis in Deutschland an ihrer optimistischen Branchenprognose für 2001 fest. Der Präsident des Verbandes Deutscher Anlagen- und Maschinenbau (VDMA), Eberhard Reuther, sagte am Montag in Berlin, sein Verband bleibe bei seiner früheren Schätzung und erwarte für das laufende Jahr ein Produktionswachstum von fünf Prozent. Im Vorjahr hatte der Produktionszuwachs noch bei sieben Prozent gelegen. Der Bundesregierung gab Reuther die Note "knapp ausreichend", bewertete die Steuerreform aber positiv. Reuther forderte die rot-grüne Regierung zur Kürzung aller Subventionen um zunächst zehn Prozent auf. Die eingesparten Mittel sollten dazu dienen, Steuerentlastungen für den Mittelstand vorzuziehen.

Mit Blick auf die frühere Wachstumsschätzung für den deutschen Anlagen- und Maschinenbau von fünf Prozent sagte Reuther: "Dazu stehen wir auch weiter." Der VDMA-Vizepräsident Diether Klingelnberg ergänzte, der Rückgang beim Auftragseingang im März 2001, der erste Rückgang seit Jahren, sei nach seiner Einschätzung ein "kleiner Ausrutscher" gewesen. Mit Blick auf die April-Zahlen sagte er weiter: "Wir gehen davon aus, dass uns da nichts wegbricht." Eine katastrophale Entwicklung sei im April nicht zu erwarten, unabhängig davon, ob ein Plus oder ein Minus entstehe.

Den verhaltenen Optimismus in seiner Branche begründete Klingelnberg unter anderem mit der Beobachtung, dass sich die wirtschaftliche Lage in den USA konsolidiere und die Entwicklung dort einen Boden gefunden habe. Der deutsche Anlagen- und Maschinenbau ist den Angaben zufolge mit mehr als einer viertel Billion Mark Umsatzvolumen zu 65 % vom Export abhängig. Klingelnberg sagte, was ihm mehr Sorgen bereite, sei die Situation im Euro-Raum. Dort habe man noch nicht eine von den USA unabhängige eigenständige Stärke entwickelt.

VDMA-Präsident Reuther zog eine durchwachsene Zwischenbilanz der Regierungspolitik. Die rot-grüne Bundesregierung habe mit der Steuerreform und der Rentenreform zwar positive Zeichen für die Wirtschaft gesetzt, sagte er. Was aber den Sozialbereich, den Arbeitsmarkt sowie den Subventionsabbau angehe, drücke sie sich um notwendige Reformen oder setze falsche Signale. So lasse sich der von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) angestrebte Abbau der Arbeitslosenzahl auf unter 3,5 Mill. im nächsten Jahr nicht erreichen.

Reuther erneuerte den Vorschlag, nach "Rasenmähermethode" alle Subventionen um zehn Prozent zu kürzen. Dadurch könnte ein Einsparvolumen von rund 15 bis 20 Mrd. DM erreicht werden. Mit diesen Finanzmitteln sollten Steuerentlastungen für den Mittelstand im Rahmen der Steuerreform vorgezogen werden, die ursprünglich erst für 2005 geplant seien. Heftig kritisierte der VDMA auch die Neufassung des Betriebsverfassungsgesetzes als neue Regulierung in einem ohnehin überregulierten Arbeitsmarkt. Reuther forderte die Regierung auf, diesen Gesetzentwurf zurückzuziehen und mit allen Beteiligten ein neues Gesetzeswerk zu erarbeiten, das flexibler und den wirtschaftlichen Notwendigkeiten angepasst sei.

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