Verhandlung beginnt am 22. Dezember
Rambus verklagt Infineon wegen Patentrechtsverletzung in Deutschland und USA

dpa-afx MOUNTAIN VIEW. Das Ingenieurbüro Rambus hat den Halbleiterhersteller Infineon wegen Patentstreitigkeiten vor dem Mannheimer Amtsgericht verklagt. Das Unternehmen strebe eine einstweilige Verfügung an, um Verkauf, Produktion und Nutzung von SDRA- und DDR SDRA-Speichern von Infineon zu stoppen, teilte das Unternehmen am Donnerstag in Mount View mit. Rambus stützt den Anspruch auf ein europäisches Patent. Die Verhandlung soll am 22. Dezember 2000 beginnen. Wie Rambus weiter mitteilte, hat es Infineon auch in Virginia wegen willentlicher Verletzung von Rechten an zwei US-Patenten verklagt. Rambus ist der Entwickler des gleichnamigen Speicherbus-Standards für Personal Computer und hatte schon vorher diverse Chiphersteller wegen Patentverletzungen bei SDRAM-Speichern verklagt. Während Toshiba und Hitachi daraufhin Vergleiche mit Rambus eingegangen waren, lehnt Infineon dies zum derzeitigen Verfahrensstand ab. Der US-Chiphersteller Micron Technology der ebenfalls von Rambus verklagt worden war, zieht seinerseit gegen das Ingenieurbüro vor Gericht. Laut Micron hat es Rambus schuldhaft versäumt, der Chip-Standardisierung-Kommission JEDEC die eingereichten Chip-Patente vorzulegen. Zudem versuche Rambus einen offenen Standard unter Kontrolle zu bringen, was amerikanische Anti-Monopol-Gesetze verletze.

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