"Verhandlungen noch nicht abgeschlossen"
ZDF: Scharping will 73 Militär-Airbus anschaffen

Bundesverteidgungsminister Rudolf Scharping (SPD) will nach Informationen des ZDF noch in diesem Jahr einen Vertrag über die Beschaffung von 73 Transportflugzeugen unterschreiben.

afp MAINZ/BERLIN. Beide Seiten hätten sich auf einen Preis für die Airbus des Typs A 400M von 16,5 Mrd. DM (8,4 Mrd. ?) geeinigt, berichtet die Sendung "Berlin direkt" am Sonntag. Die Flugzeuge sollten ab 2008 bis 2016 ausgeliefert werden und auch erst dann bezahlt werden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte dazu, die Verhandlungen zwischen den Vertragspartern seien noch nicht abgeschlossen und folglich verböten sich alle Spekulationen darüber.

Die Gesamtentscheidung über den Vertrag liege nun bei Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), hieß es laut ZDF in Ministeriumskreisen. Er müsse das Projekt bei den Kritikern unter den Haushaltsexperten der Koalition durchsetzen. Scharping will dem Bericht zufolge einen Konflikt mit dem Haushaltsschuss der Bundestages in Kauf nehmen. Dieser habe in einer Verpflichtungsermächtigung nur Mittel in einer Obergrenze von zehn Mrd. DM (5,1 Mrd. ?) für den A 400M bewilligt. Mit dieser Summe könnten nur etwa 40 Flugzeuge beschafft werden.

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