Verheugen unter Beschuss
Ein Stich ins Wespennest

Ist es purer Zufall, dass sich der deutsche Kommissar Günter Verheugen kurz nach seiner geharnischten Kritik an Brüssels eigenmächtigen Beamten plötzlich persönlichen Verdächtigungen ausgesetzt sieht? Oder handelt es sich dabei um die Retourkutsche eines in seiner Ehre gekränkten Apparats?

BRÜSSEL/BERLIN. Auf den Fluren und in den Büros der EU-Kommission, wo normalerweise nüchtern über neue Richtlinien nachgedacht wird, zerbrechen sich die Bediensteten neuerdings vor allem den Kopf über die Dimension politischer Ranküne: Ist es purer Zufall, dass sich der deutsche Kommissar Günter Verheugen kurz nach seiner geharnischten Kritik an Brüssels eigenmächtigen Beamten plötzlich persönlichen Verdächtigungen ausgesetzt sieht? Oder handelt es sich dabei um die Retourkutsche eines in seiner Ehre gekränkten Apparats?

Es geht um das Gerücht, Verheugen habe angeblich eine private Beziehung zu seiner langjährigen Mitarbeiterin Petra Erler. Der Kommissar hatte Erler im April zu seiner Kabinetts-Chefin ernannt - ein Sprung um zwei Besoldungsstufen. Kurz darauf begann im Flurfunk der Kommission das Geraune, die beiden seien sich nicht nur dienstlich verbunden. Verheugen lies umgehend dementieren, zunächst mit Erfolg: In der Presse fand das Gerücht keinen Widerhall - bis Verheugen vor zwei Wochen den Vorwurf publik machte, manche Beamte empfänden die Kommissare als lästige Hausbesetzer.

Da plötzlich geriet er wegen seiner Kabinetts-Chefin selbst in den Medien unter Beschuss. Gestern legten das Magazin "Focus" und die "Bild"-Zeitung nach und veröffentlichten ein Foto, das Verheugen und Erler Hand in Hand im Sommerurlaub in Litauen zeigt. "Wird dieses Urlaubs-Foto zum Politik-Skandal?" fragte "Bild" süffisant, und "Focus" titelte vom "Kommissar im Turtelurlaub".

Jetzt haben Verheugens Anwälte das Wort. Der Kommissar droht den beiden Blättern mit juristischen Schritten. In einer persönlichen Erklärung betonte er gestern, die Ernennung Erlers zur Kabinetts-Chefin sei "unter Beachtung aller Regeln nach rein sachlichen Gesichtspunkten erfolgt". Es habe keine über eine persönliche Freundschaft hinausgehende Beziehung zu Erler bestanden, weder als sie befördert wurde noch heute.

Doch in den Dienststellen der Kommission reiben sich die von Verheugen gescholtenen Beamten die Hände. Journalisten werden mit kritischen E-Mails über den Kommissar und seine Personalpolitik versorgt in der Hoffnung, die Causa Erler werde ablenken von seiner Schelte des Brüsseler Apparats. Denn Verheugens Vorwurf, die Beamten widersetzten sich dem von ihm verantworteten Bürokratieabbau, wird in manchen Hauptstädten durchaus geteilt.

Viele von Verheugens Kommissarskollegen indes halten den Deutschen mit verantwortlich dafür, dass die Abschaffung unnötiger Gesetze stockt. Kommissionspräsident José Manuel Barroso, von der öffentlichen Beamtenschelte seines Kollegen alles andere als erbaut, stellte sich bezüglich der Ernennung Erlers gestern dennoch hinter Verheugen. Es sei kein Verstoß gegen die Regeln der Kommission bekannt, sagte sein Sprecher. Über eine Ablösung Verheugens nachzudenken, wie es ein Vertreter der Gewerkschaft der EU-Beamten gefordert hatte, sei abwegig.

Auch aus Berlin erhielt der deutsche Kommissar mit SPD-Parteibuch gestern Rückendeckung. "Bundesaußenminister Frank Steinmeier-Walter steht voll hinter Verheugen", hieß es im Auswärtigen Amt. In der CDU-Führung wird ebenfalls abgewunken. Zwar ist es ein offenes Geheimnis, dass sich etliche Christdemokraten einen EU-Kommissar aus der Union in Brüssel wünschen. Aber zum einen war dieser Punkt - zu Gunsten Verheugens und der SPD - schon in den Koalitionsgesprächen abgehakt worden. "Zum anderen hat niemand ein Interesse daran, so kurz vor der deutschen EU-Präsidentschaft den eigenen Kommissar zu demontieren", sagte ein CDU-Präsidiumsmitglied.

Gegrummelt wird hinter vorgehaltener Hand über Verheugen aber schon. Seine Kritik an den EU-Beamten wird in Berlin zwar durchaus geteilt. Der Zeitpunkt und die Härte seiner Attacken seien aber unglücklich gewesen, heißt es in Regierungskreisen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte deshalb nach einem Treffen mit Barroso vergangene Woche einen Wink mit dem Zaunpfahl gegeben: "Wir wollen das mit der Kommission auf einer kameradschaftlichen Ebene lösen. Ich denke, dass dies auch für Kommissar Verheugen gilt."

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%