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Verkehrsminister Stolpe spricht sich für Steuer auf Flugbenzin aus

Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) will mit einer Steuer auf Flugbenzin die Bahn unterstützen. "Neben der LKW-Maut wird die geplante Einführung der Kerosinsteuer die Wettbewerbsfähigkeit der Bahn verbessern", sagte Stolpe der "Financial Times Deutschland" (Mittwochausgabe).

dpa-afx HAMBURG. Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) will mit einer Steuer auf Flugbenzin die Bahn unterstützen. "Neben der LKW-Maut wird die geplante Einführung der Kerosinsteuer die Wettbewerbsfähigkeit der Bahn verbessern", sagte Stolpe der "Financial Times Deutschland" (Mittwochausgabe). Beide Vorhaben würden der Bahn zugute kommen. "Da wird es im nationalen Verkehr sinnvoll, die Schiene zu nutzen", sagte der SPD-Politiker weiter.

Mit seinem Votum für eine Kerosinsteuer gehe Stolpe auf seinen Koalitionspartner zu, berichtet das Blatt weiter. Die Grünen forderten seit Jahren eine solche Steuer für den Luftverkehr. Auch in der SPD sehen dem Blatt zufolge etliche Politiker in der Steuerfreiheit für das Flugbenzin einen ungerechtfertigten Wettbewerbsvorteil. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) habe das Projekt bisher nicht vorangetrieben, weil er den Protest der Fluggesellschaften fürchte, hieß es weiter.

Eine Steuer auf Flugbenzin einzuführen wäre jedoch deutlich schwieriger als eine Aufstockung der Maut, schreibt die "FTD". Zwar erlaube eine EU-Richtlinie seit Anfang 2004 den Mitgliedsstaaten, Inlandsflüge einer solchen Steuer zu unterwerfen. Aber schon bei Flügen innerhalb der Europäischen Union wäre das nur möglich, wenn die betroffenen Staaten entsprechende bilaterale Verträge schließen würden. Außerhalb der EU sei eine Kerosinsteuer nach den geltenden Luftverkehrsabkommen unmöglich.

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