Verlust der Basis
Auf dem Weg zur mitgliedslosen Partei

Parteienforscher tagen in Berlin: Die Politiker klagen über die Erosion der Basis - doch die Wissenschaft hält das Wehgeschrei für übertrieben. Ist eine Parteienlandschaft ohne Mitglieder überhaupt denkbar? Zumindest in der Theorie scheint der Gedanke nicht abwegig.

BERLIN. Der Herr Professor beliebt zu provozieren. Warum, so fragt der Parteienforscher Elmar Wiesendahl von der Bundeswehruniversität München süffisant, nicht einfach auf Mitglieder verzichten? Für die Entscheidungsträger seien die Mitglieder doch bloß mehr "Störgröße", wie der vergangene Parteitag der Grünen und der bevorstehende der SPD zeige. Und was die Mitgliedsbeiträge betrifft, so gebe es naheliegendere Finanzierungsquellen - Spenden, Staatszuschüsse, das "Ausquetschen von Mandatsträgern". Zumal die Zahlungsmoral der Mitglieder ohnehin zumeist "saumäßig" sei. Wozu also das Händeringen über den Mitgliederschwund?

Bei der Jahrestagung der Parteienforscher im altehrwürdigen Otto-Suhr-Institut in Berlin-Dahlem prallen Theorie und Praxis mit Wucht aufeinander: Vorne auf dem Podium sitzen Vertreter aller fünf im Bundestag vertretenen Parteien. Dort herrscht große Einigkeit: Parteien ohne Mitglieder sind unvorstellbar, heißt es von Links bis FDP unisono. In der Wissenschaft ist man sich da aber nicht so sicher.

Die Parteien, vor allem die großen Volksparteien SPD und CDU, schrumpfen seit vielen Jahren wie Schneemänner im Frühling: Die SPD verliert im Monat netto 2 000 Mitglieder, die CDU 1 000. Immer weniger Menschen opfern freiwillig ihren Feierabend in rauchverhangenen Hinterzimmern, halten an Infoständen ihren Kopf für die unpopulären Entscheidungen der Parteioberen hin und bezahlen jeden Monat dafür auch noch Geld.

Was für sich genommen aber noch kein Schaden sein muss, sagt Viola Neu, Parteienforscherin bei der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung. "Vielleicht ist nicht die Anzahl relevant, sondern das Niveau." Früher seien die Leute wegen des Soziallebens gekommen, wegen der Grillfeste und der Kaffeekränzchen oder einfach um dazu zu gehören. Diese passiven Mitglieder gehen von der Fahne. Diejenigen aber, die sich aktiv engagieren - die bleiben.

Als Gegenmittel gegen den Mitgliederschwund wird denn auch überall daran gearbeitet, die Mitarbeit an der Basis attraktiver zu machen. Bei der CDU entscheiden in mehr als zwei Dritteln der Kreisverbände nicht mehr Delegierte über Listenaufstellungen und Kandidaturen, sondern die Mitglieder direkt. Andere Parteien gehen sogar noch weiter und öffnen ihre Entscheidungsmechanismen für Nicht-Mitglieder. So hat etwa die SPD bei zwei Landratswahlen, in Goslar und in Minden, ihre Kandidaten per "Vorwahl" nominiert, wie man es aus den amerikanischen Präsidentschaftswahlen kennt. Auch die FDP denkt nach Auskunft ihres Geschäftsführers Hans Beerfeltz-Jürgen über eine Art Wählerregistrierung nach.

FDP und Grüne wollen sich auch vom traditionellen Ortsverein lösen und Raum für örtlich ungebundene Parteigliederungen und-gremien schaffen. Für mobile Eliten sei die Vorstellung, sich über Jahre in einem bestimmten Orts- oder Kreisverband hochzudienen, völlig unrealistisch, sagt Beerfeltz. Um "virtuelle" Verbände mit Sitz und Stimme in den Parteigremien ausstatten zu können, müsste man allerdings das Parteiengesetz ändern, was bei Union und SPD auf Zurückhaltung stößt.

Zum Problem wird der Mitgliederschwund für die Parteien allerdings weniger aus organisatorischen denn aus Legitimationsgründen: Sie verlieren ihre Verankerung in der Gesellschaft. Parteien seien um so erfolgreicher, je mehr Verbindung in den vorpolitischen Raum sie noch hätten, sagt Heiko Biehl von der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. Dass die verbleibenden Mitglieder dafür um so engagierter und professioneller sind, hilft gegen den Repräsentationsverlust wenig: Es entstehe eine "parteipolitische Klasse", die bei den Repräsentierten immer weniger Akzeptanz finde.

Wie die Partei der Zukunft aussehen könnte, das zeige das Beispiel "Forza Italia", sagt Eike Hornig-Christian von der Universität Osnabrück. In der ehemaligen italienischen Regierungspartei von Silvio Berlusconi haben die Mitglieder kaum etwas zu melden. Gebraucht würden sie weder als Personalreservoir noch für den Wahlkampf noch als Geldgeber: Dafür habe Berlusconi seine Manager, seine Fernsehsender und sein Vermögen. Dass es mit CDU oder SPD soweit kommt, davor sei allerdings die Verfassung, so Hornig: Das Grundgesetz schreibe ein Mindestmaß an innerparteilicher Demokratie vor.

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