Verminderte Zurechnungsfähigkeit
Verfahren gegen Chiles Ex-Diktator Pinochet endgültig eingestellt

Das Strafverfahren gegen den früheren chilenischen Diktator Augusto Pinochet wegen der Ermordung und Entführung von Oppositionellen zu Beginn seiner Herrschaft (1973- 1990) ist endgültig eingestellt worden.

dpa SANTIAGO DE CHILE. Eine entsprechende Entscheidung der zweiten Kammer des Obersten Gerichtshofes Chiles gab der Sekretär Carlos Meneses am Montag (Ortszeit) in Santiago bekannt. Die obersten Richter bestätigten damit eine Entscheidung eines Berufungsgerichtes aus dem vorigen Jahr, mit der der Prozess vorläufig eingestellt worden war. Der Beschluss vom Montag wurde mit der verminderten Zurechnungsfähigkeit des 86-Jährigen begründet.

Pinochet war im Januar 2001 von dem Untersuchungsrichter Juan Guzmán wegen der so genannten Todeskarawane angeklagt worden. Dabei geht es um eine Sondereinheit des Heeres, die Ende 1973, also kurz nach dem Militärputsch gegen den sozialistischen Präsidenten Salvador Allende, gezielt Linksaktivisten entführte oder ermordete. Wie Meneses erläuterte, bezieht sich die Verfahrenseinstellung nur auf diese eine Strafsache.

Schon im März 2001 war Pinochet nach nur 41 Tagen aus dem Hausarrest entlassen worden. Zuvor hatte er fast eineinhalb Jahre lang, von Oktober 1998 bis März 2000, in Großbritannien unter Hausarrest gestanden, nachdem der spanische Untersuchungsrichter Balthasar Garzón seine Auslieferung beantragt hatte. Er wurde aber - ebenfalls aus Gesundheitsgründen - freigelassen und konnte nach Chile zurückkehren. Seither war ihm in medizinischen Gutachten Altersdemenz bescheinigt worden.

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