Verteidigungsminister besorgt: Struck: Krieg soll schnell beendet werden

Verteidigungsminister besorgt
Struck: Krieg soll schnell beendet werden

Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat die Hoffnung auf ein baldiges Ende des Krieges in Irak mit möglichst wenigen Toten geäußert. "Jetzt geht darum, dass dieser Krieg möglichst schnell und mit möglichst wenig Verlusten an Menschenleben zu Ende gebracht und das Land dann wieder aufgebaut werden kann", sagte Struck am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin.

Reuters BERLIN. Er selbst sei vom Kriegsbeginn nicht von den der US-Regierung, sondern über die Medien und seinen Einsatzstab informiert worden. Der Minister bekräftigte, für den Einsatz deutscher Besatzungen in den Awacs-Flugzeugen in der Türkei bedürfe es keines gesonderten Bundestagsbeschlusses.

Der Minister äußerte die Sorge, dass nach dem Ausbruch des Krieges im Irak auch die deutschen Truppen in Afghanistan erhöht gefährdet sein könnten. Eine solche "besondere zusätzliche Gefährdungslage" sei nicht auszuschließen. An jüngsten US-Militäraktionen im Irak seien die deutschen Kräfte in Afghanistan nicht beteiligt gewesen.

Der Minister wiederholte, dass die im Kuwait stationierten deutschen ABC-Abwehrkräfte nicht in den Krieg im Irak eingreifen werden: "Die sind in Kuwait stationiert und bleiben da auch." Das gelte auch im Falle eines Einsatzes von irakischen biologischen oder chemischen Waffen gegen die US-Truppen im grenznahen Bereich zu Kuwait. Dann seien die US-ABC-Abwehrkräfte gefordert. Der Einsatz deutscher Besatzungen in Awacs-Maschinen über der Türkei sei strikt defensiv ausgerichtet und stelle die Erfüllung von Nato-Bündnispflichten dar. Einen Beschluss des Bundestages für deren Einsatz sei unnötig.

In der Debatte, ob die USA mit ihrem Angriff auf den Irak ohne Uno-Mandat völkerrechtswidrig handle, stellte sich Struck gegen Auffassungen, die diese Frage bejahen und daraus Konsequenzen fordern. "Ich teile diese Auffassung nicht", stellte Struck klar. Es sei aber auch jetzt nicht die Zeit für solche rechtlichen Grundsatzdebatten.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%