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Verwaltungsrat beschließt Etat 2001 der Bundesanstalt für Arbeit

Der Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Arbeit (BA) hat am Donnerstag in Nürnberg den Haushalt für 2001 in Höhe von 101,243 Mrd. Mark beschlossen. Zum Ausgleich ist ein Zuschuss des Bundes von 1,197 Mrd. Mark vorgesehen. Für das Jahr 2000 galt ein Haushalt von 104,142 Mrd. Mark. Der Etat für 2001 muss noch von der Bundesregierung genehmigt werden.

ddp NÜRNBERG. Der Verwaltungsrat forderte Bundesregierung und Bundestag erneut auf, Mittel zur Finanzierung des Jugendsofortprogramms über den Bundeshaushalt laufen zu lassen und nicht über den BA-Haushalt. Die Finanzierung sei Auftrag des Bundes und nicht des Beitragszahlers. Dies würde einen BA-Haushalt ohne Zuschuss ermöglichen.

Der Haushalt basiert auf von der Bundesregierung gesetzten ökonomischen Eckwerten. Die Wirtschaft wächst danach real um 2,8 %, die Zahl der abhängig Beschäftigten um 1,4 %. Im Jahresdurchschnitt werden 3,619 Mill. Arbeitslose erwartet, davon 2,295 Mill. in den alten und 1,324 Mill. in den neuen Ländern. Im Mai war die Bundesregierung noch von einem stärkeren Rückgang ausgegangen und hatte deshalb einen Haushalt ohne Bundeszuschuss für möglich gehalten.

Für Arbeitslosengeld sind Mittel in Höhe von 45,3 Mrd. Mark vorgesehen. Für das Jahr 2000 betrug die Summe noch 49,4 Mrd. Mark. Der durchschnittliche monatliche Satz einschließlich der Sozialversicherungsbeträge für einen Empfänger wurde mit 2.483 Mark angesetzt. Insgesamt zahlt die Bundesanstalt für die Empfänger von Lohnersatzleistungen an Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung Beiträge in Höhe von 22,536 Mrd. Mark.

Knapp die Hälfte der Mittel für berufliche Qualifizierung, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Eingliederungszuschüsse, Trainingsmaßnahmen und und Mobilitätshilfen in Höhe von rund 27,8 Mrd. Mark soll in die neuen Bundesländer fließen. Die sonstigen Leistungen der aktiven Arbeitsmarktpolitik wurden auf 16,337 Mrd. Mark (2000: 15,572 Mrd.) veranschlagt. Darunter fallen Strukturanpassungsmaßnahmen, das Sofortprogramm zum Abbau der Jugendarbeitslosigkeit, die Förderung selbstständiger Tätigkeit, das Kurzarbeitergeld sowie Pflichtleistungen zur Rehabilitation.

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