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VÖB fordert Einhaltung des Basel II-Zeitplans

Der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, hat den am 10. und 11. 10. 2003 in Madrid ...

Der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, hat den am 10. und 11. 10. 2003 in Madrid tagenden Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht aufgefordert, den Zeitplan für das Inkrafttreten von Basel II Ende 2006 unbedingt einzuhalten. Die von Basel II betroffenen Banken und Unternehmen müssten Rechts- und Planungssicherheit haben. Insbesondere dürften die mittlerweile weit fortgeschrittenen, sehr personal- und kostenintensiven Projekte der Banken für die Umsetzung und Implementierung der neuen Eigenkapitalregeln nicht beeinträchtigt werden. VÖB-Hauptgeschäftsführer Karl-Heinz-Boos sieht die Gefahr, dass Basel II im Falle einer weiteren Verschiebung letztlich insgesamt in Frage gestellt würde. Eine Alternative zu Basel II sieht Boos nicht. Im übrigen sei eine wesentliche Verbesserung des bislang erreichten Kompromisspaketes durch eine weitere Verschiebung von Basel II nicht zu erwarten.
Der VÖB hält die Forderung der US-Bankenaufsicht, bei den Eigenkapitalforderungen nur noch auf die unerwarteten Verluste abzustellen, zwar im Kern für richtig. Dies habe die deutsche Kreditwirtschaft allerdings bereits zu Beginn der Diskussion um Basel II gefordert, sei aber am Widerstand gerade der USA gescheitert. Das Timing der Amerikaner habe besser sein können, sagte Boos. Die neuerlichen Forderungen der USA seien allein darauf gerichtet, weitere Eigenkapitaleinsparungen für die US-Banken zu erzielen. Auf keinen Fall dürfe, so Boos, nun eine neue Grundsatzdiskussion über die Definition des Begriffs "Eigenkapital" eröffnet werden. Die Baseler Eigenkapitaldefinition sei das Ergebnis schwierigster Verhandlungen. Ein Kippen des dabei erzielten Kompromisses könnte Basel II den Todesstoß versetzen, da die dann eintretende Verzögerung im Zeitplan nicht abschätzbar sei.
Der VÖB sieht in der möglichen Verzögerung von Basel II allenfalls die Chance, die verbliebenen Forderungen der deutschen Kreditwirtschaft im Baseler Ausschuss aufzuarbeiten. Angesichts der neuerlichen US-amerikanischen Forderungen wäre es nicht verständlich, wenn die deutsche Verhandlungsdelegation diese Anliegen in Basel nicht mehr vortragen würde, sagte Boos. Dabei gehe es v.a. um die Zulassung eines dauerhaften Partial use für Forderungen an Staaten und Banken. Boos stellte jedoch klar, dass das Vorbringen dieser Petita in Basel nicht zu weiteren Verzögerungen im Zeitplan führen dürfe. Schließlich könnten "Reparaturen" von Basel II noch im laufenden Prozess erfolgen.
Der VÖB vertritt die Interessen von 59 Mitgliedsinstituten, darunter die Landesbanken, die Förderbanken des Bundes und der Länder sowie die Deutsche Postbank AG. Mit einer Bilanzsumme von 1.989 Mrd. € (Ende 2002) beläuft sich der Marktanteil der VÖB-Banken auf 31% des deutschen Bankenmarkts.

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