Von Samstag bis Dienstag
Castro befragt Kubaner über neues Sozialismus-Projekt

Mit einer Volksbefragung über den Sozialismus als auf ewig unverrückbare Staatsform ist Kubas Staats- und Parteichef Fidel Castro Forderungen der US-Regierung nach Reformen auf der Karibikinsel entgegentreten.

dpa HAVANNA. Wie Castro am Donnerstagabend (Ortszeit) im Fernsehen mitteilte, stehen von Samstag bis Dienstag landesweit knapp 130 000 Stimmlokale bereit, in denen die Kubaner ihre Meinung dazu kundgeben können. Eine Versammlung der kubanischen Massenorganisationen hatte am Montag eine Resolution verabschiedet, der zufolge die in der Verfassung bereits festgeschriebene sozialistische Staatsform für alle Zeiten für "unantastbar" erklärt werden soll. Dies soll der kubanische Volkskongress bei seiner nächsten Sitzung per Verfassungsänderung beschließen.

Am Mittwoch hatten bei der nach offiziellen Angaben größten Massenmobilisierung in der Geschichte Kubas neun Millionen Menschen, das wären rund 80 Prozent der Inselbevölkerung, für den Kurs Castro demonstriert. Die illegale kubanische Opposition sieht in den jüngsten Mobilisierungen und der angestrebten Verfassungsreform in erster Linie einen Versuch Castros, das von ihr initiierte "Projekt Varela" zu unterlaufen. Für dieses Reformvorhaben, das unter anderem freie Wahlen und die Freilassung aller politischen Gefangenen vorsieht, hatte eine Gruppe kubanischer Dissidenten seit dem vorigen Jahr rund 11 000 Unterschriften gesammelt und am 10. Mai beim Volkskongress eingereicht. Laut Verfassung müsste sich das Parlament jetzt zumindest mit dem Projekt befassen.

In den vergangenen Wochen hat die US-Regierung wiederholt freie Wahlen und marktwirtschaftliche Reformen in Kuba angemahnt. Mitte Mai hatte der frühere US-Präsident Jimmy Carter Kuba besucht und ebenfalls politische Reformen sowie eine sofortige Aufhebung des US- Handelsambargos gegen Kuba gefordert. Wenige Tage nach seinem Besuch machte Präsident George W. Bush in einer Rede zum 100. Unabhängigkeitstag Kubas am 20. Mai eine demokratische Öffnung des Landes zur Vorbedingung für die Aufhebung des Embargos. Seither wurde Castro nicht müde, Bushs Vorschläge bei immer neuen öffentlichen Auftritten zurückzuweisen.

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