Vor dem Berlin-Besuch
Kommentar: Bushs Sorgen

Monatelang schwebte US-Präsident George W. Bush auf einer rosaroten Demoskopie-Wolke. Die Zustimmungsrate bewegte sich konstant bei Werten um 90 Prozent. Dies scheint sich nun zu ändern.

Die hohe Zustimmung kam in erster Linie daher, dass der Krieg gegen den Terror alle anderen Themen überragte. Bush trommelte zu einem Feldzug, der die Welt in Amerika-Freunde und Amerika-Gegner einteilte. Die Kampagne schien sich als seine historische Mission herauszukristallisieren; der in den Medien kursierende Vergleich mit dem Kriegs-Präsidenten Frank Delano Roosevelt war durchaus erwünscht. Dass Bushs Politik nicht immer dem moralischen Reinheits-Gebot entsprach, zeigen etwa die nach puren Opportunitäts-Erwägungen geschmiedeten Allianzen mit Pakistan und Usbekistan - beides nicht gerade Muster-Labors für Demokratie. Die US-Bürger scherte das nicht: Sie scharten sich hinter ihren Präsidenten.

Dies scheint sich nun zu ändern. Die Zustimmungsrate für Bush sackte auf 70 Prozent ab. Der Krieg gegen den Terror gehört in diesen Tagen nicht mehr zur ersten Priorität der Amerikaner. Folgerichtig werden die Fernsehnachrichten über Afghanistan zu einem gelegentlich erwähnten Rand-Ereignis. Plötzlich haben Brot-und-Butter-Themen wie Krankenversicherungsschutz, Erziehung, Rentenversicherung und Arbeitslosigkeit Hochkonjunktur. All dies sind Bereiche, in denen klassischerweise den oppositionellen Demokraten Kompetenz zugebilligt wird. Die Partei, die nach dem 11. September von dem präsidentiellen Übergewicht Bushs erdrückt wurde, wittert wieder Morgenluft.

Bush und seine umfragehörigen Berater versuchen nun, diesem Trend hinterherzulaufen. In sechs Monaten finden Kongress-Wahlen statt, und in beiden Häusern sind die Mehrheitsverhältnisse knapp. Also tourt der Chef des Weißen Hauses durchs Land und stellt sich als der besorgte Übervater dar, der die Probleme seiner Bürger ernst nimmt. Die "mommy issues" wie gut ausgestattete Schulen oder bezahlbare Medikamente nehmen auf einmal Spitzenplätze auf Bushs Agenda ein. Tief im Innern kämpft der Präsident damit auch gegen ein Trauma an: Er will unter allen Umständen das Schicksal seines Vaters vermeiden. George Bush senior verlor 1991 das Duell gegen Bill Clinton, weil er über dem Glanz des Sieges im Golfkrieg die Innenpolitik vernachlässigt hatte. Der Druck an der Heimatfront macht den Präsidenten auch zunehmend anfällig für protektionistische Tendenzen. Sowohl bei den Stahlzöllen als auch beim milliardenschweren Subventionspaket für die Landwirtschaft knickte er gegenüber einer starken Lobby ein.

Auf internationaler Ebene gibt Bush damit dem alten Vorwurf der unilateralen Supermacht Amerika neue Nahrung. In Europa ist die überwältigende Solidarität mit den USA, die in den ersten Wochen nach dem 11. September aufschäumte, verblasst. Das holzschnittartige Bild vom Welt-Sheriff, der - sei es im Nahen Osten oder im Irak - einseitig und willkürlich agiert, gewinnt wieder einmal an Zustimmung. Dies ist eine Angriffsfläche für den tief verankerten Anti-Amerikanismus der deutschen Linken, der sich beim Bush-Besuch nächste Woche in Berlin entladen dürfte. Die Proteste mögen ungerecht und überzogen sein. Doch der amerikanische Präsident trägt durch eine inkonsistente und kurzatmige Politik indirekt dazu bei.

Quelle: Handelsblatt

Michael Backfisch
Michael Backfisch
Handelsblatt / Korrespondent
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