Vorläufige Einigung vor Gericht
Aufbau-Verlag liefert wieder an Libro

Der Gerichtsstreit ist noch nicht zu Ende. Beide Seiten wollen eine Grundsatzentscheidung zur Buchpreisbindung. Einem deutschen Gericht traut der Aufbau-Verlag die aber nicht zu.

dpa-afx BERLIN. Im Eilverfahren um den Lieferstopp des Berliner Aufbau-Verlags gegen die österreichische Handelskette Libro haben sich die Parteien vor dem Landgericht Berlin geeinigt. Die Libro AG und ihre Internet-Tochter Libro Online GmbH zogen am Dienstag in einer mündlichen Verhandlung ihren Antrag auf einstweilige Verfügung gegen den Lieferstopp zurück. Der Verlag erklärte sich im Gegenzug bereit, Libro wieder zu beliefern. Das teilten Aufbau-Geschäftsführer Rene Strien und Libro-Sprecherin Claudia Conrad am Dienstag mit.

Mit Aufbau ist der letzte Gerichtsstreit zwischen einem Verlag und Libro um die Buchpreisbindung vorerst beigelegt. Zuvor hatte Libro bereits fast alle seiner im Juli gestellten Anträge auf einstweilige Verfügungen gegen Verlage und Buchgroßhändler zurückgenommen. Die Beteiligten wollen nun eine Grundsatzentscheidung zur Preisbindung erwirken. Von deutschen Gerichten sei eine Klärung des Streits nicht zu erwarten, sagte der Aufbau-Geschäftsführer. Vielmehr sei die Politik gefordert, eine neue Regelung zu finden, die auch von den Wettbewerbshütern der EU-Kommission akzeptiert werde.

Die billige "Päpstin" lieferte den Streitanlass

Aufbau hatte Libro wie rund 30 andere Verlage und Grossisten mit einem Lieferstopp belegt, weil das Unternehmen seit dem 1. Juli über seine Internet-Buchhandlung das Aufbau-Taschenbuch "Die Päpstin" mit 20 % Rabatt für deutsche Kunden anbot. Die Verlage sahen darin einen Verstoß gegen die deutsche Buchpreisbindung. In einem ersten Verfahren hatte sich Mitte Juli Aufbau gegen die deutsche Libro-Niederlassung durchgesetzt und den Lieferstopp beibehalten. Daraufhin hatten der österreichische Libro-Mutterkonzern und die Internet-Tochter Klage eingereicht.

Libro hatte die Rabatte Ende Juli zurückgenommen und liefert nun wieder zu Festpreisen an deutsche Kunden. Der Wiederaufnahme der Buchlieferung an Libro stehe damit nichts mehr im Wege, sagte Strien. "Die Einigung war möglich, weil wir den Eindruck gewonnen haben, dass Libro keine Buchangebote mehr macht, die Aufbau als Verstoß gegen die deutsche Buchpreisbindung ansieht", sagte Strien. "Beide Seiten halten allerdings an ihrer gegensätzlichen Rechtsauffassung fest."

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