Vorstellung des Eckwertepapiers
Merkel verteidigt den Begriff der "Leitkultur"

Der umstrittene Ausdruck wurde zwar fest im CDU-Grundsatzpapier zur Zuwanderung verankert, doch waren mehrere Präsidumsmitglieder gegen diese Formulierung.

dpa BERLIN. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat den umstrittenen Begriff der deutschen "Leitkultur" verteidigt. Bei der Vorstellung des CDU-Eckwertepapiers zur Zuwanderung sagte Merkel am Montag in Berlin, das Papier habe zwei Säulen. Die eine sei das "sehr klare Bekenntnis zu unserem Vaterland", zu Toleranz, Zivilgesellschaft und Weltoffenheit. Diese Werte seien als Leitkultur zu verstehen.

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hatte ursprünglich von "deutscher Leitkultur" gesprochen. Diese Formulierung war auf heftige Kritik von Außen, aber auch innerhalb der CDU gestoßen. Nun ist von einer "Leitkultur in Deutschland" die Rede.

Präsidiumsmitglieder gegen Formulierung

Die Partei verankerte zwar diesen Begriff in ihrem Eckwertepapier, allerdings machte der Vorsitzende der CDU-Zuwanderungskommission, Saarlands Ministerpräsident Peter Müller, deutlich, dass mehrere CDU - Präsidiumsmitglieder gegen die Formulierung waren. Sie sei für eine missverständlich Interpretation angelegt, meinte Müller. Er werde das Wort "Leitkultur" nicht verwenden. Auch andere CDU-Mitglieder seien seiner Meinung.

Merkel sagte zum Bekenntnis der CDU zur Nation, nur wer sich selbst gewiss sei, könne auch gegenüber anderen offen sein. Die Linken hätten in der Frage des Bekenntnisses zur Nation historisch versagt. Und sie würden weiter versagen, wenn sie ihre "Lebenslüge über eine multikulturelle Gesellschaft nicht überwinden". Merkel sagte, die zweite Säule des Eckwertepapiers sei eine geregelte Zuwanderung.

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