Vorwurf des Amtsmissbrauchs
Palin-Gremium entlastet Palin

Die republikanische Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin ist unmittelbar vor der US-Wahl von einer Kommission vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs entlastet worden – von einem Gremium, das ihr als Gouverneurin von Alaska untersteht.

HB ANCHORAGE. Es gebe keine Anzeichen dafür, dass Palin als Gouverneurin von Alaska bei der Entlassung des Sicherheitschefs des Bundesstaates gegen das Gesetz verstoßen habe, entschied der dreiköpfige Personalrat am Montag. Das Gremium ist Teil der Exekutive und untersteht damit der Gouverneurin.

Eine parlamentarische Untersuchung war dagegen im Oktober zu dem Ergebnis gekommen, dass Palin bei ihrem Vorgehen ihr Amt dazu missbraucht habe, um persönliche Interessen zu verfolgen. Palin hatte den Sicherheitschef entlassen, weil dieser sich geweigert hatte, einen Polizisten vom Dienst zu suspendieren. Der Beamte war mit Palins Schwester verheiratet und befand sich mit seiner Ex-Frau inmitten eines Scheidungs- und Sorgerechtstreits.

Palin hatte das Ergebnis der Parlamentsuntersuchung als parteipolitisch motiviert zurückgewiesen und sich an den Personalrat gewandt. Ein unabhängiger Berater des Gremiums kam zu dem Ergebnis, dass der parlamentarische Ausschuss die Fakten zwar ordnungsgemäß zusammengetragen habe, diese aber im Sinne des Gesetzes falsch ausgelegt habe. So sei das betreffende Ethik-Gesetz des Bundesstaates vor allem darauf angelegt, eine finanzielle Vorteilsnahme von Politikern zu verhindern.

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