Vorwurf illegaler Subventionen
EU klagt vor WTO gegen Südkorea

Die Europäische Kommission hat bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine Klage wegen unfairer Handelspraktiken südkoreanischer Werften eingereicht.

vwd BRÜSSEL. "Südkorea hat sich während der WTO-Konsultationen seit Oktober 2002 nicht um eine Lösung bemüht", begründete EU-Handelskommissar Pascal Lamy die Entscheidung am Mittwoch. Die Kommission beantragte beim WTO-Schlichtungsausschuss, ein so genanntes Panel-Verfahren gegen die Werftenbeihilfen Südkoreas bei dessen nächster Sitzung am 24. Juni einzuleiten.

Konkret beanstandet die EU-Behörde Export- und Restrukturierungsbeihilfen für koreanische Schiffsbauer. Damit reagiert die Union auf die ihrer Ansicht nach anhaltende Wettbewerbsverzerrung durch Billigangebote koreanischer Werften. Diese seien nur durch illegale Subventionen möglich, lautet der EU-Vorwurf. Südkorea hat die Vorhaltungen bislang abgewiesen und die Erfolge seiner Werften mit Produktivitätsforschritten und Wechselkursvorteilen begründet.

Um gegen dem mutmaßlichen Preisdumping begegnen zu können, haben die EU-Staaten im vergangenen Herbst 2002 wieder begrenzte Beihilfen von bis zu sechs Prozent des Auftragsvolumens für ihre Werften eingeführt. Unterdessen hat sich die Lage im Weltmarkt für Schiffbau nach einer Studie der EU-Kommission weiter verschlechtert. Dabei sei die EU-Industrie mit einem Rückgang der Aufträge 2002 um 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr besonders betroffen. Der Anteil von EU-Werften am Weltmarkt sei im vergangenen Jahr demnach auf sieben Prozent von 13 Prozent im Vorjahr und 19 Prozent im Jahr 2000 gefallen.

Am meisten betroffen seien die Marksegmente Container- und Kreuzfahrtschiffe, gefolgt von Öl- und Erdgastankern. Als wesentliche Gründe für die "problematische Lage" der EU-Werften nennt die Kommission das Überangebot der vergangenen Jahre, die weltweite Rezession sowie die Billigangebote Koreas.

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