Wachsender Druck: Jagoda lehnt Rücktritt weiter ab

Wachsender Druck
Jagoda lehnt Rücktritt weiter ab

Trotz wachsenden Drucks lehnt der Präsident der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit (BA), Bernhard Jagoda, einen Rücktritt weiter ab.

Reuters NÜRNBERG. An Jagodas Haltung habe sich nichts geändert, sagte sein Sprecher am Dienstag in Nürnberg.

Der Vorstandschef der Bundesanstalt, Christoph Kannengießer, hatte in einem Zeitungsinterview erklärt, er gehe in der Affäre um angeblich geschönte Vermittlungsstatistiken von dem baldigen Rücktritt des Präsidenten aus. Der "Frankfurter Rundschau" sagte Kannengießer, er rechne damit, dass Jagoda "nicht mehr sehr lange an seinem Amt festhalten wird". Wenn Jagoda persönliches Fehlverhalten nachgewiesen werde, müsse er Konsequenzen ziehen.

Noch seien die Fakten nicht restlos geklärt. Doch gebe es Anzeichen dafür, dass der Vorstand von der Verwaltung zu spät oder gar nicht über Unregelmäßigkeiten informiert worden sei. "Es kann nicht sein, dass 14 Tage lang eine solche Bombe im Schreibtisch schlummert", sagte Kannengießer dem Blatt. Ferner gebe es Anzeichen, dass die Selbstverwaltung auch in anderen Fällen von Datenmanipulation zu spät oder gar nicht informiert worden sei. Für den Vorstand habe der immer deutlicher werdende Mangel an Transparenz "einen extrem bitteren Beigeschmack".

Die BA war nach einem Bericht des Bundesrechnungshofes über geschönte Arbeitsvermittlungsstatistiken in die Kritik geraten. Der Rechnungshof hatte 70 % der in der Statistik geführten Vermittlungen nach Überprüfung von fünf Arbeitsämtern in Zweifel gezogen. Das Landesarbeitsamt für Sachsen-Anhalt und Thüringen in Halle hatte den Vorwurf in einem der Arbeitsämter teilweise entkräftet. Das Bundesarbeitsministerium teilte mit, es werde über eine Stärkung der privaten Arbeitsvermittlung nachgedacht, falls die BA bis Freitag die Vorwürfe nicht aufklären könne.

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