Wahid räumt seinen Posten allerdings nicht freiwillig
Indonesiens Präsident rechnet mit Amtsenthebung

Der indonesische Präsident Abdurrahman Wahid rechnet damit, dass im Zusammenhang mit mehreren Finanzaffären ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eingeleitet wird. Er werde seinen Posten jedoch nicht freiwillig räumen, sagte Wahid am Dienstag in Jakarta.

rtr JAKARTA. Gleichzeitig kündigte er an, sich in jedem Fall bei den Wahlen 2004 erneut um das Amt bewerben zu wollen. Einem Untersuchungsbericht zufolge hat Wahid an offiziellen Stellen vorbei eine Spende des Sultans von Brunei in Höhe von umgerechnet rund 4,2 Mill. DM angenommen. Zudem sollen Vertraute des Präsidenten in seinem Auftrag rund 8,3 Mill. DM von der nationalen Lebensmittelbehörde abgezweigt haben.

Das Parlament hatte Wahid wegen der Finanzaffären zwei Mal gerügt und damit den Weg für ein Amtsenthebungsverfahren frei gemacht. Wahid hat bis zum 30. Mai Zeit, auf die letzte Rüge des Parlaments zu reagieren. Danach kann die Beratende Volksversammlung des Parlaments in einer Sondersitzung über eine mögliche Amtsenthebung beraten. Es wurde damit gerechnet, dass diese Sitzung im August anberaumt wird.

Parlamentspräsident Akbar Tandjung sagte am Dienstag, ein Amtsenthebungsverfahren sei unvermeidlich, falls Wahid nicht bereit sei, Machtbefugnisse an seine Stellvertreterin, Megawati Sukarnoputri, abzutreten. Dies war von Wahid bereits abgelehnt worden.

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