Wahlbeobachter
OSZE beanstandet lange Schlangen bei Präsidentenwahl

Die Wahlbeobachter aus Europa haben ihren Bericht über die US-Wahl vorgelegt. Das Team unter Leitung von Rita Süßmuth fand nichts, was das Ergebnis in Frage stellen würde.

HB DÜSSELDORF/WASHINGTON. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat die US- Präsidentenwahl als überwiegend fair bewertet.

Die OSZE hatte zur Wahl etwa 90 Beobachter unter der Leitung der ehemaligen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth im Einsatz. Die internationalen Standards für eine freie und faire Wahl seien zum größten Teil eingehalten worden, teilte die Gruppe am Donnerstag in einem vorläufigen Bericht mit.

Es habe zwar Probleme gegeben, diese seien jedoch nicht schwerwiegend genug, um das Ergebnis in Frage zu stellen. Im wahlentscheidenden Bundesstaat Ohio hätten die Wähler häufig zwei oder mehr Stunden anstehen müssen, teilte die Organisation mit.

Dies könne einige Wähler abschrecken. In kommenden Wahlen sollten die Behörden sich daher um kürzere Wartezeiten bemühen. Die OSZE hatte auf Einladung der USA die Wahl überwacht, nachdem es 2000 zu Unregelmäßigkeiten gekommen war.

Die Beobachter wurden in 10 bis 20 Bundesstaaten eingesetzt, darunter auch Florida. Es ist das erste Mal, dass die OSZE zur Beobachtung von Präsidentschaftswahlen in den USA eingesetzt wird. Bereits 2002 hatte die Organisation Kongress-Wahlen und 2003 die Gouverneurswahlen in Kalifornien beobachtet.

Wie Süßmuth betonte, kam es der OSZE-Beobachtergruppe darauf an, "Transparenz zu erzeugen und die Glaubwürdigkeit (der Wahlen) zu erhöhen". Man wolle sich nicht allein auf Florida konzentrieren, sondern "ein ausgewogenes Bild aller Staaten gewinnen".

Florida stand bei der Wahl im Jahr 2000 im Kreuzfeuer der Kritik. Hier sprachen die Demokraten offen von Wahlbetrug und setzten gerichtlich die erneute Zählung der abgegeben Stimmen in umstrittenen Stimmbezirken durch.

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