Wahljahr 2004: Die SPD vor der Wahl in Hamburg

Wahljahr 2004
Die SPD vor der Wahl in Hamburg

Die Sozialdemokraten hoffen, nach massenhaften Austritten und Wahlniederlagen in Serie, in diesem Jahr auf eine Wende. Die Senatswahl in Hamburg ist der erste Test. Dort hofft die SPD trotz schlechter Umfrageergebnisse auf eine Rückkehr an die Macht. Bei der Bundestagswahl 2002 hatte sich Rot-Grün trotz SPD-Verlusten knapp behauptet.

HB HAMBURG. Im Bundesrat ist die Regierung des SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers Gerhard Schröder meist auf die Zustimmung der bürgerlichen Mehrheit angewiesen. Nur noch sieben der 16 Länder haben einen SPD-Ministerpräsidenten.

Am Tag der Bundestagswahl hatten die Sozialdemokraten ihren letzten großen Erfolg auf Landesebene in Mecklenburg-Vorpommern, wo die Partei um 6,3 Punkte zulegte. Im Februar 2003 folgten zweistellige Niederlagen in Hessen und Niedersachsen. In beiden Ländern kam die Partei mit 29,1 beziehungsweise 33,4 Prozent auf die schlechtesten Ergebnisse seit Kriegsende. In Hannover mussten die Sozialdemokraten in die Opposition, in Wiesbaden kann die CDU jetzt alleine regieren.

Im September vorigen Jahres stürzte die bayerische SPD sogar unter die 20-Prozent-Marke, während die CSU zwei Drittel der Landtagsmandate gewann. Nur in Bremen konnten sich die Sozialdemokraten bei geringen Verlusten als stärkste Partei mit 42,3 Prozent behaupten. Eigentlicher Sieger war ihr populärer Bürgermeister Henning Scherf, der sich auf die Fortsetzung der großen Koalition festgelegt hatte.

Anders als in Bremen bestimmten besonders in Hessen und Niedersachsen bundespolitische Themen die Wahlentscheidung. Dabei spielten der Wirrwarr um Sozialreformen, die Angst vor Veränderungen und die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit eine Rolle. Wegen der von Schröder erzwungenen Kursänderung haben mehr als 43 000 Mitglieder im vorigen Jahr die Traditionspartei verlassen.

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