"Wandel ist Fortschritt und nicht Risiko"
Clement ruft zu "Allianz der Erneuerung" auf

Der neue Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) hat zu einer "Allianz der Erneuerung" in allen Teilen der Gesellschaft aufgerufen. Es gehe darum, "Aufbruchstimmung zu vermitteln", sagte Clement heute in seiner Antrittsrede vor dem Bundestag in Berlin.

HB/dpa BERLIN. Es müsse vermittelt werden, "dass Wandel Fortschritt und nicht Risiko ist" und soziale Verantwortung Teil der Eigenverantwortung sei. "Ich rufe die Mutmacher in diesem Land auf, mit anzupacken", sagte der Minister.

Die Umsetzung der Hartz-Vorschläge für den Arbeitsmarkt nannte Clement "das Wichtigste, das wir einzulösen haben". Niemand habe "das Recht, sich aus dieser Hauptaufgabe herauszustehlen". Er erwarte davon auch "erhebliche Entlastungen" bei der Bundesanstalt für Arbeit und mittelfristig eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung. Als zweiten Schwerpunkt seiner Arbeit bezeichnete Clement die Politik für den Mittelstand.

Die Europäische Zentralbank sollte nach Worten von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement ihre Möglichkeiten zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung nutzen.

Die Politik der Bundesregierung sollte eine Geldpolitik sein, die sich am Stabilitätsziel orientiere und die Möglichkeiten zu Wachstum und Beschäftigung nutze, sagte Clement am Mittwoch im Bundestag. Außerdem forderte er eine Tarifpolitik, die sich an der Arbeitsmarktlage orientiere.

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