Washington verstärkt Druck auf Moskau
USA erwägen Rückzug vom ABM-Vertrag

Reuters MOSKAU. Die USA erwägen einen einseitigen Rückzug von dem ABM-Vertrag zur Begrenzung der Raketenabwehr, um ihr geplantes nationales Abwehrsystem bauen zu können. Sollte mit Russland bis November kein Kompromiss im Streit um die Raketenabwehrpläne gefunden werden, würden die USA den Vertrag kündigen, sagte US-Unterhändler John Bolton am Mittwoch einem russischen Hörfunksender in Moskau.

Die USA wollten aber eine einvernehmliche Lösung. Im November ist ein Treffen des US-Präsidenten George W. Bush mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin in den USA angesetzt. Das Abwehrsystem würde gegen den 1972 mit der Sowjetunion geschlossenen ABM- Vertrag verstoßen und wird bislang von Russland abgelehnt.

Eine einvernehmliche Lösung mit Russland könne entweder in einer gemeinsam vereinbarten Auflösung oder Lockerung des ABM-Vertrags bestehen, sagte Bolton. "Sollte dies nicht gelingen, werden wir von unserem in dem Vertrag festgehaltenen Recht Gebrauch machen und ihn kündigen." Der Vertrag sieht eine sechsmonatige Kündigungsfrist vor. Russische und amerikanische Unterhändler haben bislang erfolglos versucht, einen Kompromiss im Streit um das nationale Abwehrsystem der USA zu finden.

Bis zu dem Treffen im November müsse jedoch ein Lösungsvorschlag vorliegen, sagte Bolton. "Denn die beiden Präsidenten wären wohl enttäuscht, wenn wir bis dahin keinen bedeutenden Fortschritt haben erzielen können." Die USA wollen sich mit ihrem Abwehrschild gegen die von ihnen als unberechenbar bezeichneten Länder wie Irak oder Nordkorea schützen. Nach russischer Einschätzung sind solche Bedrohungen zumindest kurzfristig nicht gegeben. Als Zeichen ihrer Entschlossenheit hatten die USA am Dienstag angeordnet, ein Gelände in Alaska für Tests des Abwehrsystems vorzubereiten.

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