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Weber beurteilt deutsche Konjunkturaussichten vorsichtig optimistisch

(dpa-AFX) Frankfurt - Für die Wachstumsaussichten in Deutschland 2004 hat sich Bundesbankpräsident Axel Weber vorsichtig optimistisch gezeigt. "Die Prognose der Bundesregierung von 1,8 Prozent Wachstum liegt im Bereich des Realistischen", sagte Weber am Montagabend in Frankfurt. Insgesamt sei das Wachstumstempo im ersten Halbjahr höher als erwartet ausgefallen. Impulsgeber sei der Export, während die Binnennachfrage lahme.

(dpa-AFX) Frankfurt - Für die Wachstumsaussichten in Deutschland 2004 hat sich Bundesbankpräsident Axel Weber vorsichtig optimistisch gezeigt. "Die Prognose der Bundesregierung von 1,8 Prozent Wachstum liegt im Bereich des Realistischen", sagte Weber am Montagabend in Frankfurt. Insgesamt sei das Wachstumstempo im ersten Halbjahr höher als erwartet ausgefallen. Impulsgeber sei der Export, während die Binnennachfrage lahme.

Nach einer hartnäckigen Stagnation sei "die konjunkturelle Wende abgeschlossen", sagte Weber. Nach einem realen Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 0,4 Prozent im ersten Quartal 2004 habe die Konjunktur im Frühjahr weiter Fahrt aufgenommen. Das Wachstum für das zweite Quartal veranschlagte Weber auf 0,5 Prozent. Für das erste Halbjahr ergebe sich damit auf Jahresbasis ein BIP-Wachstum von 1,75 Prozent nach 0,5 Prozent im zweiten Halbjahr 2003. Auch der gesamtwirtschaftliche Auslastungsgrad sei "zuletzt wieder gestiegen".

'Exportimpulse Geben Wachstumstakt VOR'

Weber sieht für Deutschland bislang gleichwohl "keinen selbsttragenden Aufschwung". "Starke Exportimpulse geben den 'Wachstumstakt' vor", sagte Weber. Die Binnennachfrage habe den konjunkturellen Durchbruch hingegen "noch nicht geschafft". So habe sich die Investitionsneigung "noch nicht gefestigt" und der private Konsum sei bis zuletzt schwach geblieben. Gründe seien der anhaltende Beschäftigungsabbau, Vorsorgesparen und Zukunftsangst der Verbraucher. Darüber hinaus stünden den steuerlichen Entlastungen Mehrbelastungen zum Beispiel im Gesundheitswesen entgegen.

Im Hinblick auf die Preisentwicklung in Deutschland sagte Weber: In jüngster Zeit seien die Verbraucherpreise zwar nicht mehr so konsumentenfreundlich gewesen. Gründe seien aber Preisanstöße von administrierten Preisen, die Tabaksteuer sowie Öl. Die Kernrate (ohne Nahrung und Energie) bleibe ohne Aufwärtsdruck. Die Preisperspektiven in Deutschland seien "weiterhin günstig".

Zusätzliche Sparanstrengungen

Angesichts dieses Umfeldes hat Weber die Bundesregierung zu zusätzlichen Sparanstrengungen aufgerufen. Diese stünden nicht im Gegensatz zur konjunkturellen Entwicklung. "Die Konjunkturerholung sollte dafür genutzt werden, die Konsolidierung voranzutreiben, um genügend Spielraum bei der Erreichung der 3-Prozent-Defizitgrenze vor dem nächsten Konjunkturabschwung zu schaffen", sagte Weber. "Ein Alarmsignal" sei der kontinuierliche Anstieg der Schuldenquote von 60,2 Prozent in 2000 auf voraussichtlich 67,5 Prozent 2005.

Auch die finanzpolitische Lage im laufenden Jahr bezeichnete Weber als "schlecht". Das Staatsdefizit könnte über den Vorjahresstand von 3,9 Prozent des BIP hinausgehen. Gründe seien unter anderem die Einkommensteuersenkungen sowie hohe Ausfälle bei Tabak- und Mineralölsteuer.

3-Prozent-Grenze 2005 'IN Reichweite'

Im kommenden Jahr sei ein Erreichen der Stabilitätspaktvorgabe von 3 Prozent "in Reichweite", sagte Weber. Angesichts einer relativ günstigen Wirtschaftsdynamik seien gleichwohl zusätzliche Sparanstrengungen mit einem Umfang von rund 7 Milliarden Euro oder 0,25 Prozentpunkte des BIP erforderlich. Auch die bestehende Verunsicherung könnte dadurch verringert werden. Eine langfristige Orientierung der Fiskalpolitik und ein Bekenntnis zu mittelfristig ausgeglichenen Haushalten sei wichtig.

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