Weg wird nicht verlassen
Eichel will keine neuen Schulden machen

dpa HANNOVER. Trotz der sich abzeichnenden Steuerausfälle im Jahr 2001 hat Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) einer zusätzlichen Neuverschuldung des Bundes eine klare Absage erteilt. "Der vorgezeichnete Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt in 2006 wird nicht verlassen", sagte Eichel am Donnerstag in Hannover. Die Bundesregierung sollte nicht konjunkturpolitisch eingreifen.

Eichel sagte, Ziel sei es, 2006 einen ausgeglichenen Etat vorzulegen. Die Bundesregierung habe eine jährlich fallende Defizitrate geplant. "Das wird so sein mit diesem Haushalt und das wird auch so sein mit der Vorlage des Haushaltes 2002 und des Etats für 2003, den ich noch vor der Bundestagswahl vorlege", sagte Eichel.

Auf Grund der international abgekühlten Konjunktur wird die deutsche Wirtschaft vermutlich nicht so stark wachsen wie angenommen. Es werden mit bis zu sechs Mrd. DM weniger Steuern für den Bund gerechnet.

Eichel sagte, verschiedene Indikatoren zeigten, dass die Wirtschaft weltweit, in Europa und auch in Deutschland nicht mehr so dynamisch wachsen werde. Die Wirtschaftsinstitute hätten inzwischen ihre Prognosen nach unten korrigiert. "Die Bundesregierung hat noch nicht reagiert, wir brauchen noch einige Wochen", sagte Eichel. Anfang Mai werde die Steuerschätzung vorgelegt und damit auch eine Bandbreite für das Wirtschaftswachstum veröffentlicht.

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