Wegen angeblicher Patentverletzung
Overture verklagt Google

Die beiden derzeit erfolgreichsten Akteure in der Suchmaschinen-Branche gehen frontal aufeinander los. Overture hat Google wegen Verstoß gegen das Patentrecht verklagt.

hon DÜSSELDORF. Overture verkauft die Platzierung von Suchmaschinen-Ergebnissen ("Pay per Placement"); zu den Kunden von Overture gehören in den USA unter anderem Yahoo, AOL, Altavista, Lycos und MSN, AOL und T-Online. Google will sich von diesem Kuchen ein Stück abschneiden und präsentierte im Februar einen ähnlichen Dienst. Zu ähnlich, meinen die Overture-Anwälte, und ziehen vors Gericht.

Streitpunkt ist das US-Patent Nummer 6.269.361. In diesem Patent sind nach Angaben des Online-Magazins CNet 67 Punkte beschrieben. Darunter befindet sich ein Passus, der Overture Exklusiv-Rechte garantiert für ein Verfahren, "das es einem Webseiten-Promoter ermöglicht, mithilfe eines Computer-Netzwerkes Informationen bezüglich einer Suchergebnis-Liste einer Suchmaschine zu aktualisieren".

So vage formuliert passt die Overture-Patentschrift auf vieles. Das hat durchaus Methode. Denn in den USA können nicht nur technische Verfahren, sondern auch Geschäftsprozesse geschützt werden. Das hat bereits zu vielen skurrilen Prozessen geführt - beispielsweise darüber, wer das Recht am Link oder am Download hält. Das Online-Magazin intern.de meint, dass das USA-Patentrecht zunehmend zum Instrument der Wettbewerbsbehinderung wird.

Die Google-Anwälte bestreiten, dass Google in irgendwelchen Punkten die Overture-Rechte verletzt hat. Darüber muss jetzt der U.S. District Court in Los Angeles entscheiden.

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