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Wegen Tabaksteuererhöhung weniger Raucher

Immer mehr Bundesbürger verkneifen sich wegen der Tabaksteuererhöhungen nach Erkenntnissen der Bundesregierung den Griff zur Zigarette. Danach nahmen knapp acht Prozent der Raucherinnen und Raucher die letzte Tabaksteuererhöhung vom 1. März 2004 zum Anlass, das Rauchen aufzugeben.

dpa BERLIN. Immer mehr Bundesbürger verkneifen sich wegen der Tabaksteuererhöhungen nach Erkenntnissen der Bundesregierung den Griff zur Zigarette. Danach nahmen knapp acht Prozent der Raucherinnen und Raucher die letzte Tabaksteuererhöhung vom 1. März 2004 zum Anlass, das Rauchen aufzugeben.

"Die Studie zeigt, dass die Tabaksteuererhöhung aus gesundheitspolitischer Sicht ein Erfolg ist", sagte die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marion Caspers-Merk (SPD), am Freitag in Berlin. Knapp ein Siebtel der befragten Raucher haben ihren Konsum eingeschränkt.

Neben verstärkter Prävention und den Warnhinweisen auf den Zigarettenschachteln seien Steuererhöhungen "ein wirkungsvolles Instrument, um die Raucherquote zu senken". Nach dem Rückgang der Quote von 37 Prozent im Jahr 1997 auf 34 Prozent im Jahr 2003 zeige sich, "dass sich dieser erfreuliche Trend weiter fortsetzt". Laut Ministerium ist die Zustimmung der Bevölkerung zur Verteuerung des Rauchens in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen.

FDP-Fraktionsvize Carl-Ludwig Thiele zog die Ergebnisse in Zweifel. Er wies auf Aussagen von Finanz-Staatssekretärin Barbara Hendricks vom September hin, denen zu Folge der Konsum von Tabakwaren nicht rückläufig sei. Viele Raucher seien nur auf preiswertere Alternativen wie Schmuggelware und Billigzigaretten ausgewichen. Er forderte die Rücknahme der Tabak-Steuererhöhungen.

Die rot-grüne Regierung hatte eine Erhöhung der Tabaksteuer in mehreren Stufen beschlossen: Anfang 2002 und 2003 wurde sie um je einen Cent pro Zigarette heraufgesetzt. Eine weitere dreistufige Anhebung um jeweils 1,2 Cent startete im Frühjahr. Die nächsten Schritte sind zum 1. Dezember 2004 und zum 1. September 2005 vorgesehen. Die Mittel aus der Tabaksteuererhöhung fließen den Krankenkassen zur Finanzierung versicherungsfremder Leistungen zu. Das Bundesfinanzministerium wies einen Zeitungsbericht über eine Aussetzung der dritten Steuererhöhungs-Stufe zurück.

Der Verband der Cigarettenindustrie geht davon aus, dass das Tabaksteueraufkommen 2004 trotz der Erhöhungen von 14,1 Mrd. Euro im vergangenen Jahr auf 13,8 Mrd. 2004 sinkt. "Zusätzliche Mittel wird es nicht geben", sagte eine Sprecherin. Sie wies darauf hin, dass auch die Bundesregierung ihre Erwartungen auf Mehreinnahmen bei der Tabaksteuer inzwischen deutlich nach unten korrigiert habe.

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