Weiter schwache Nachfrage
Japan legt neues Konjunkturpaket auf

Die japanische Regierung will die Konjunktur mit einem milliardenschweren Stimulierungspaket ankurbeln. Finanzminister Miyazawa bezifferte das Volumen auf umgerechnet 224 Mrd. DM.

dpa TOKIO. Die japanische Regierung will die Konjunktur mit einem neuen milliardenschweren Stimulierungspaket ankurbeln. Finanzminister Kiichi Miyazawa bezifferte das Volumen am Dienstag auf zehn oder elf Billionen Yen (204 oder 224 Mrd. DM beziehungsweise 105/115 Mrd. Euro). Dies schließt einen Nachtragshaushalt für das laufende Fiskaljahr über etwa 3,9 Billionen Yen ein. Rund die Hälfte davon werde seine Regierung voraussichtlich durch die Ausgabe von Staatsanleihen decken, wurde Miyazawa zitiert. Es wird erwartet, dass das Konjunkturpaket noch im Verlauf dieser Woche verabschiedet wird.

Trotz der bereits Schwindel erregend hohen Staatsverschuldung sieht sich Japan weiterhin gezwungen, der Ankurbelung der Konjunktur Priorität einzuräumen. Die Regierung rechnet im laufenden Fiskaljahr mit Schulden der öffentlichen Hand von 645 Billionen Yen (1,3 Billionen Mark/675 Mrd.. Euro). Das entspricht etwa 130 % des Bruttoinlandsprodukts - die höchste Rate unter den Ländern der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung).

Wie die Regierung am Dienstag mitteilte, zeigt der für einen Aufschwung entscheidene Privatkonsum noch immer keine Anzeichen einer Erholung. Der private Verbrauch macht in Japan rund 60 % der Wirtschaftsleistung aus. Angesichts einer neuen Pleitewelle vor allem unter kleinen Firmen sowie der weiter angespannten Lage auf dem Arbeitsmarkt halten die Japaner ihr Geld zusammen. Immerhin sei das Haushaltseinkommen nicht weiter gefallen, teilte das Wirtschaftsplanungsamt in ihrem Oktober-Bericht mit.

Fortschritte hin zu einer sich selbsttragenden Erholung seien weiterhin vornehmlich im Unternehmenssektor zu verzeichnen. Gesamtwirtschaftlich gesehen änderte die Regierung ihre Einschätzung der Situation jedoch auch im vierten Monat in Folge nicht. Wichtigste Gründe dafür seien der schwache Verbrauch und die Arbeitsmarktlage.

Zur Finanzierung des neuen Nachtragshaushalts erwägt das Finanzministerium die zusätzliche Ausgabe von zwei- und fünfjährigen Regierungs-Notes und 15-jährigen Bonds, berichtete die Nachrichtenagentur Jiji Press. Das Volumen der Monatsausgabe zehnjähriger Regierungsanleihen wolle das Ministerium bei 1,6 Billionen Yen für den Zeitraum November bis März belassen.

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