Welle der Gewalt hält jedoch an
Chancen auf neue Friedensgespräche in Nahost gestiegen

dpa JERUSALEM/GAZA. Im Nahen Osten haben sich die Chancen auf Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen erhöht. Nach wochenlangen Unruhen brachte ein Gespräch des israelischen Außenministers Schlomo Ben-Ami mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat in Gaza eine erste Annäherung. Die Welle der Gewalt in den Palästinensergebieten hielt jedoch an. Dabei erschossen israelische Soldaten von Donnerstagabend bis Freitagmorgen sechs Palästinenser.

Aus israelischen Quellen hieß es, neue Friedensverhandlungen seien bereits in der kommenden Woche möglich. Der palästinensische Informationsminister sagte dagegen lediglich, die "Gespräche" würden nächste Woche fortgesetzt. Einige israelische Medien berichteten, beiden Seiten strebten formelle Friedensgespräche in den USA an, sobald es eine ausreichende Grundlage für ein Abkommen gebe.

Nach palästinensischen Angaben soll Israel bereit sein, Zugeständnisse in der Jerusalem- und der Siedlungsfrage zu machen. Die Palästinenser wollten dagegen eine Lösung des Problems der Rückkehr von Flüchtlingen auf später verschieben.

Rahmenabkommen noch vor israelischen Wahlen

Palästinenservertreter in Ramallah sagten im israelischen Radio, den Israelis gehe es vor allem darum, ein Rahmenabkommen vor den israelischen Wahlen am 6. Februar abzuschließen. Von israelischer Seite gab es dazu keinen Kommentar. Das vierstündige Treffen Arafats mit Ben-Ami war ohne offizielle Erklärungen zu Ende gegangen.

Zuvor hatte es geheißen, Ziel des Treffen sei es, die Vereinbarungen des Nahost-Gipfels von Scharm el Scheich (Ägypten) im Oktober umzusetzen. Es sei die Absicht, eine Lage wie vor Beginn der Unruhen am 28. September herbeizuführen. Dabei sind etwa 300 Palästinenser und 38 Israelis getötet worden.

Der französische Außenminister Hubert Vedrine traf sich am Freitag mit dem amtierenden israelischen Regierungschef Ehud Barak und in Amman mit dem jordanischen König Abdullah. Anschließend sprach er von "Bewegung im Friedensprozess". Er sei durch seine Nahost-Reise "ermutigt". Syrien rief die künftige US-Regierung unter George W. Bush auf, eine ausgewogene Politik auf dem Weg zu einem israelisch- arabischen Frieden zu betreiben.

Der frühere israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte unterdessen an, bei den kommenden Direktwahlen für das Amt des Ministerpräsidenten nur zu kandidieren, wenn gleichzeitig auch Parlamentswahlen abgehalten werden. Der 51-jährige Politiker der rechtsgerichteten Likud-Oppositionspartei sagte im Fernsehen, angesichts der gegenwärtigen Mehrheitsverhältnisse im Parlament sei sinnvolles Regieren praktisch unmöglich. Durch den Rücktritt von Barak am vergangenen Sonntag sind Neuwahlen für das Amt des Regierungschefs innerhalb von 60 Tagen vorgeschrieben.

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