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Welthandelsorganisation stellt Weichen für freiere Weltwirtschaft

(dpa-AFX) Genf - Nach fünftägigem zähem Ringen hat die Welthandelsorganisation (WTO) in Genf die Weichen für eine weitere Liberalisierung der Weltwirtschaft gestellt. Die 147 WTO- Mitgliedsländer billigten in der Nacht zum Sonntag ein Rahmenabkommen, das den Fahrplan für die weiteren Verhandlungen festlegt.

(dpa-AFX) Genf - Nach fünftägigem zähem Ringen hat die Welthandelsorganisation (WTO) in Genf die Weichen für eine weitere Liberalisierung der Weltwirtschaft gestellt. Die 147 WTO - Mitgliedsländer billigten in der Nacht zum Sonntag ein Rahmenabkommen, das den Fahrplan für die weiteren Verhandlungen festlegt.

Damit gewinnt die 2001 in Doha (Katar) eingeleitete Welthandelsrunde, die durch das Scheitern der WTO-Ministerkonferenz im vergangenen September im mexikanischen Cancun ins Stocken geraten war, wieder an Fahrt. Die Rahmenvereinbarung muss jetzt noch mit Leben erfüllt werden. Ab September sollen die schwierigen Detailverhandlungen etwa über Prozentsätze und Mengen beginnen. Deshalb gilt es als fraglich, dass die so genannte Doha-Runde planmäßig Ende 2004 abgeschlossen werden kann.

Clement Begrüsst Ergebnis

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) begrüßte das Ergebnis und nannte es "ein Bekenntnis zum multilateralen Handel", das Vereinbarungen zwischen einzelnen Ländern und Regionen vermeidet. "Der Rückschlag von Cancun ist wettgemacht", betonte er. Noch vor den Wahlen in den USA und dem Wechsel der Europäischen Kommission seien "substanzielle Fortschritte" auf dem Weg zum Abbau von Handelshemmnissen in aller Welt erreicht worden.

Ein Erfolg der gesamten Doha-Runde sei wieder in greifbare Nähe gerückt. "Das ist wichtig für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland", sagte der Minister. Aber auch die Entwicklungsländer würden von einer weiteren Liberalisierung de Welthandels profitieren.

Rahmenbedingungen FÜR Landwirtschaft UND Industrie

Die Mitglieder der weltumspannenden UN-Sonderorganisation, von denen rund 30 auf Ministerebene vertreten waren, einigten sich vor allem auf neue Rahmenbedingungen für Landwirtschaft und Industrie. Im Agrarbereich verpflichten sich die Industrieländer zum Abbau von Subventionen und Zöllen. Die Exportförderung soll zu einem noch nicht genannten Datum völlig auslaufen und nationale Beihilfen abgebaut werden. Gleichzeitig wurde eine größere Öffnung der Märkte für Industriegüter und Dienstleistungen vereinbart, was für eine Exportnation wie Deutschland besonders wichtig ist.

Anders als in Cancun, wo sich reiche und arme Länder am Ende feindselig gegenüberstanden, hatte in Genf eine Gruppe von fünf Agrar-Handelsmächten mit unterschiedlichen Interessen den Weg zur Einigung geebnet. Die USA, die EU, Australien, Brasilien und Indien, hatten ein Kompromisspapier erarbeitet, dass als Grundlage für den Konsens diente.

Die nächste WTO-Ministerkonferenz soll 2005 in Hongkong stattfinden.

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