Weltsicherheitsrat
Annan: Irak müsste neuer UN-Resolution folgen

Der Irak müsste nach den Worten von UN-Generalsekretär einer neuen UN-Resolution folgen, sollte diese die nötige Stimmenzahl im Weltsicherheitsrat bekommen.

HB/dpa NEW YORK. "Der Sicherheitsrat hat das Recht, jede Resolution zu verabschieden, die er für nötig hält", sagte Annan am Montag vor Journalisten in New York. Gleichzeitig verneinte der UN-Chef angebliche Spannungen mit der US-Regierung. "Wir haben sehr unterschiedliche Rollen", sagte Annan. "Sie (die US-Regierung) weiß, warum ich bestimmte Dinge machen muss, und ich weiß das Gleiche von ihnen", erklärte Annan. Probleme gebe es nicht.

Eine neue Irak-Resolution würde den Waffeninspekteuren der UN - Abrüstungskommission UNMOVIC als Leitfaden dienen und Iraks Zusammenarbeit unter Bezug auf Kapitel VII der UN-Charta verlangen, sagte Annan. In diesem Kapitel ist das Recht des Sicherheitsrates verankert, bei Nichterfüllung einer Resolution militärische Zwangsmaßnahmen anzuordnen.

Auf der anderen Seite habe der Weltsicherheitsrat die Möglichkeit, den Vorstoß eines Landes abzuschmettern, wenn es mit dessen Resolutionsentwurf nicht übereinstimme. Zum einen hätten die ständigen Ratsmitglieder (außer den USA auch Großbritannien, Russland, China und Frankreich) die Möglichkeit, den Vorstoß mit ihrem Veto zu Fall zu bringen, sagte Annan mit Bezug auf den von Washington und London vorbereiteten Resolutionsentwurf zum Irak. Zum anderen brauche jede Resolution wenigstens neun der 15 Stimmen im Sicherheitsrat.

Die irakische Führung hatte am Wochenende angekündigt, dass sie eine neue Resolution des Rates nicht akzeptieren will. Obwohl der Entwurf bisher nicht vorliegt, hatten die USA schon zuvor wissen lassen, dass sie die bedingungslose Rückkehr der UN-Waffeninspekteure in den Irak verlangen und bei Nichterfüllung nach klaren Fristen militärische Maßnahmen androhen wollen. Vor diesem Hintergrund bestätigten US-Beamte, dass Präsident George W. Bush bereits detaillierte Pläne für einen Angriff auf den Irak vorliegen.

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