Weniger als 10 % befürworten laut Umfragen eine Fortsetzung der Regierung Moris.
Mori weist Spekulationen um Rücktritt zurück

Seine Bereitschaft zur vorgezogenen Wahl des Parteivorsitzenden sei nicht als Rücktrittsankündigung zu verstehen, betonte Japans Ministerpräsident Yoshiro Mori. Nach einer Reihe von Pannen wird jedoch nicht erwartet, dass er erneut zur Wahl des Parteichefs antritt.

rtr TOKIO. Japans Ministerpräsident Yoshiro Mori hat am Montag erneut Berichte zurückgewiesen, er habe bei einem Treffen mit Spitzenpolitikern seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) seinen Rücktritt angekündigt. Weder er noch die fünf Vorstandsmitglieder der LDP hätten seine Bereitschaft zu einer vorgezogenen Wahl des Parteivorsitzenden so verstanden, sagte Mori bei Haushaltsberatungen im Oberhaus des Parlaments. Mori hatte die Neuwahl des Parteichefs am Samstag im Gespräch mit den LDP-Politikern angekündigt. Wegen der Koalitionsverhältnisse wäre Moris Nachfolger als LDP-Chef auch wahrscheinlich der neue Ministerpräsident.

Im Parlament kritisierte Mori zudem die Medien scharf. Sie hätten das Gerücht verbreitet, es ginge um seinen Rücktritt, "und dann konnten sie nicht mehr zurück", sagte Mori. Er schloss nicht aus, bei der Neuwahl des Parteichefs wieder anzutreten. Dies wird jedoch nach einer Reihe von Patzern und Pannen des Regierungschefs in Japan nicht erwartet. Moris Popularität bei den Wählern ist zudem seit Wochen gesunken. In Umfragen befürworten weniger als 10 % eine Fortsetzung seiner Regierung. Die LDP fürchtet, bei den Oberhauswahlen im Sommer zu verlieren. Eine Niederlage könnte auch ihre Regierungskoalition ins Wanken bringen und letztlich Unterhaus-Neuwahlen auslösen.

Opposition will Antrag zum Rücktritt Moris stellen

Die Opposition hatte am Wochenende angekündigt, bald eine Resolution ins Parlament einzubringen, in der Mori zum Rücktritt aufgefordert werden soll. Der Chef der oppositionellen Demokraten, Katsuya Okada, sagte am Montag, die meisten seiner Parteifreunde seien sich einig, dass der Antrag bis Ende der Woche eingereicht werden solle.

In den Medien hatte es zuletzt wiederholt Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt Moris gegeben. Zuletzt hieß es, durch die vorgezogene Wahl des LDP-Chefs könne Mori ohne Gesichtsverlust Schritt für Schritt zurücktreten. Auch der Koalitionspartner der LDP, die Neue Komeito, hatte Moris Beschluss einer Neuwahl des Parteichefs als faktische Rücktrittsankündigung bezeichnet. Nach Einschätzung von Vertretern der Regierungskoalition Moris vom Sonntag bedeutet die Neuwahl, dass Mori voraussichtlich nur noch bis spätestens Ende April im Amt bleibe. Mori hat mehrfach Berichte über Rücktrittsabsichten dementiert.

Mori war am Samstag nach einem Treffen mit führenden LDP-Vertretern von seiner Partei mit den Worten zitiert worden: "Als Parteichef muss ich ausführlich über die verschiedenen Affären und den Vertrauensverlust der Menschen in unsere Partei nachdenken". Er übernehme die volle Verantwortung als Ministerpräsident. Der genaue Wahltermin für den Parteivorsitz werde erst später erörtert.

Unterdessen sprach sich in einer Umfrage knapp die Hälfte der regionalen LDP-Verbände für mehr Einfluss der Parteibasis bei der Bestimmung des Vorsitzenden aus. Dieser wird offiziell durch die LDP-Abgeordneten und regionale Parteivertreter gewählt. Faktisch wird der Partei-Chef jedoch zuvor von führenden Parteimitgliedern bestimmt. In der Umfrage der Nachrichtenagentur Kyodo befürworteten 23 der 47 LDP-Verbände mehr Einfluss für die Parteibasis.

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