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Westerwelle hält an Mölleman fest

Nach dem Einlenken des stellvertretenden FDP-Chefs Jürgen Möllemann im Antisemitismus-Streit will FDP-Chef Guido Westerwelle weiter mit Möllemann in der FDP-Führung zusammenarbeiten.

rtr BERLIN. Westerwelle sagte am Donnerstag: "Möllemann ist mein Stellvertreter, er bleibt mein Stellvertreter." Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen FDP habe für Klarheit gesorgt. Das Vertrauensverhältnis zwischen ihm selber und Möllemann sei "in keiner Weise gestört. "Es hat sich gezeigt, dass die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Herrn Möllemann funktioniert. Sie hat sich gerade in diesen Stunden bewährt." Es gebe auch keine Überlegungen, die Wahlkampfmannschaft zu verändern, sagte er auf eine Frage nach der Zusammenarbeit mit einem Berater Möllemanns. Die Frage nach persönlichen Konsequenzen aus der Debatte ließ Westerwelle offen.

Mit Blick auf den Zentralrat der Juden in Deutschland sagte Westerwelle, er begrüße, dass der Zentralrat "zur Gesprächsbereitschaft zurückgekehrt" sei. "Es gibt die große Chance, dass die Verletzungen, die in dieser Debatte entstanden sind, geheilt werden können." Ohne SPD und Grünen direkt zu nennen, warf er ihnen vor, mit dem Antisemitismus-Vorwurf gegen die FDP Wahlkampf zu machen.

Nach wochenlangen Auseinandersetzungen hatte Westerwelle Möllemann am Mittwoch ultimativ aufgefordert, den wegen anti-israelischen Äußerungen umstrittenen Abgeordneten Jamal Karsli bis Montag aus der Fraktion zu entlassen. Zudem hatte er eine Entschuldigung Möllemanns gefordert, der den stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralrats mitverantwortlich für Antisemitismus gemacht hatte. Würden diese Bedingungen nicht erfüllt, wollte Westerwelle Möllemann aus seinem Amt in der Parteispitze drängen. Möllemann hatte sich am Donnerstag in einer Debatte im nordrhein-westfälischen Landtag entschuldigt. Karsli hatte sich aus der FDP-Fraktion zurückgezogen.

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