Widerstand auch im Sicherheitsrat
Irak: Werden uns sehr wirksam verteidigen

Iraks stellvertretender Ministerpräsident Tarek Asis hat eine neue UNO-Resolution zu den Waffenkontrollen als unnötig abgelehnt und für den Fall eines US-Angriffs eine "sehr effektive" Verteidigung angekündigt.

Reuters ANKARA. Die USA werben hingegen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UNO) weiterhin für eine scharfe Irak-Resolution, die das Land zur völligen Offenheit zwingt, und andernfalls Militäraktionen sanktioniert. Die zwischen Irak und der UNO vereinbarte Wiederaufnahme der Rüstungskontrollen auf der Grundlage der bestehenden Resolutionen wird von den USA und Großbritannien als unzureichend abgelehnt. Iraks Vize-Ministerpräsident Tarek Asis sagte am Mittwoch vor der Presse in Ankara, für eine neue UNO-Resolution gebe es keine Veranlassung. Die USA nutzten den Vorwurf, dass Irak über Massenvernichtungswaffen verfüge, nur als Vorwand. Wenn die USA über die Waffen besorgt seien, sollten sie über die am Dienstag mit der UNO getroffene Vereinbarung zur Wiederaufnahme der Kontrollen glücklich sein.

Im türkischen Fernsehen hatte Asis zudem die Entschlossenheit seines Landes unterstrichen, im Falle eines US-Angriff "sehr effektiv" zu kämpfen. Es könnte große Verluste geben, fügte er hinzu. Die Gegenschläge Iraks würden sich aber nur gegen US-Ziele richten, nicht gegen andere Staaten in der Region, sagte Asis später auf einer Pressekonferenz in Ankara. Er kritisierte aber, dass die Türkei den USA helfe, indem sie ihnen Luftwaffenstützpunkte zur Verfügung stelle. Nach seinen Worten hat Irak keine Langstreckenraketen, die Ziele in der Türkei treffen könnten.

Widerstand im Sicherheitsrat gegen neue Irak-Resolution

Im UNO-Sicherheitsrat stoßen die USA und Großbritannien mit ihrem neuen Resolutionsentwurf nach wie vor auf den Widerstand der drei übrigen ständigen Mitglieder Frankreich, Russland und China. US-Diplomaten bemühten sich auch um Unterstützung bei den zehn nicht ständigen Ratsmitglieder, wobei Syrien bereits seine Ablehnung deutlich gemacht hat.

US-Außenminister Colin Powell hatte am Dienstag deutlich gemacht, dass die USA eine Rückkehr der UNO-Waffeninspektoren ablehnen, solange keine neue UNO-Resolution verabschiedet ist. In Wien hatten sich Vertreter der UNO und Iraks am selben Tag auf die Wiederaufnahme der 1998 unterbrochenen Inspektionen verständigt. Irak habe bedingungslos und uneingeschränkt Inspektionen auf Grundlage der bisherigen UNO-Resolutionen zugestimmt, sagte der Chef der Waffeninspektoren, Hans Blix.

Blix hatte zum Abschluss der Gespräche mit Irak in Wien gesagt, es sei klar gestellt worden, dass die Inspektoren zu allen irakischen Anlagen sofort, bedingungslos und uneingeschränkt Zugang erhielten. Dies gelte allerdings nicht für die acht Paläste des irakischen Präsidenten Saddam Hussein. Nach einer Vereinbarung von 1998 gelten für diese besondere Verfahren. Am Mittwoch sagte der britische Außenminister Jack Straw, er begrüße die Arbeit von Blix. Die Vereinbarung zur Wiederaufnahme der Inspektionen sei aber keine Alternative zu einer neuen, schärferen UNO-Resolution.

Nach dem US-Entwurf für eine type="unknownISIN" value="Uno">UNO-Resolution, die Reuters vorliegt, hat Irak sieben Tage Zeit alle Auflagen zu akzeptieren. Binnen weiterer 23 Tage soll Irak detailliert Informationen über seine Massenvernichtungswaffen sowie deren Komponenten offen legen. Erst danach sollen Waffeninspektoren ihre Arbeit in Irak wieder aufnehmen. Den Kontrolleuren sollen zudem bewaffnete Sicherheitskräfte zur Seite gestellt werden. Außerdem wird die Anwendung militärischer Gewalt angedroht, sollte Irak auch nur einer der in der Resolution aufgelisteten Forderungen nicht nachkommen.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%