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Wie aus dem Musterschüler ein Sitzenbleiber wurde

José Sócrates war die letzte Hoffnung.




José Sócrates war die letzte Hoffnung. Der smarte Sozialist, der die Wahlen
zum portugiesischen Parlament im März diesen Jahres überraschend mit
absoluter Mehrheit gewann, sollte den Karren, den seine Partei und die
Rechten über die Jahre verfahren hatten, aus dem Dreck ziehen. Alle setzten
auf den neuen jungen Premier, der die auch von der osteuropäischen
Konkurrenz gebeutelten Wirtschaft wieder auf Trab bringen sollte. Aber noch
wichtiger: Das Volk erwartete von ihm, dass er ihnen wieder Hoffnung
mache, sagt der portugiesische Wirtschaftskommentator Antonio Perez.
Denn Portugal erlebt derzeit die schlimmste Krise seit Ende der Diktatur,
nicht nur wirtschaftlich, sondern auch gesellschaftlich. Zu viele Ausländer
wurden in den Boomjahren ins Land gelassen, von denen nun viele auf der
Strasse betteln und das Sozialsystem belasten. Die offizielle
Arbeitslosigkeit, die inoffizielle ist viel höher, liegt inzwischen bei
über sieben Prozent. Vor vier Jahren waren es noch rund vier Prozent.
Wir haben die vergangenen acht Jahre alles versäumt, was man versäumen
kann, weil wir oft nicht an uns selbst geglaubt haben, sagt der an der
renommierten Universidade Nova de Lisboa lehrende Volkswirt José Tavares.
Seit Portugal als erstes Mitglied der Eurozone im letzten Quartal im Jahr
2002 in die Rezession rutschte, geht es nur noch bergab. Die negative
Selbsteinschätzung der Portugiesen kurbelt den Prozess noch an. Die
Billiglohnkonkurrenz aus Asien und Osteuropa im Automobil und Textilsektor
wird quälend registriert, aber es werden keine neuen Visionen für Portugal
entworfen, sagt Tavares.
Dementsprechend bleibt das Land auch in 2003 in den roten Zahlen. In diesem
Jahr sollte eigentlich endlich der Aufschwung kommen, aber inzwischen
rechnet die Banco de Portugal nur noch mit einem Wachstum von 0,5 Prozent.
Das Pro-Kopf-Einkommen liegt inzwischen unter dem der Griechen. Sócrates
schafft es wie seine Vorgänger nicht, die notwendigen Einschnitte bei der
staatlichen Rentenversicherung und dem Staatsapparat vorzunehmen, damit er
Geld hat, um in das marode Gesundheitswesen, die immer noch sehr schlechte
Schul- und Berufsausbildung sowie in Forschung und Entwicklung zu
investieren. Auch das Haushaltsdefizit konnte der Sozialist bisher nicht
stoppen. Es beträgt inzwischen knapp sieben Prozent. Nur den guten
Beziehungen zum portugiesischen EU-Kommissionspräsidenten José Durão Barroso
dürfte es zu verdanken sein, dass das Land wegen des herben Verstoßes gegen
die Maastrichtkriterien nicht sanktioniert wurde, sondern noch zwei Jahre
Aufschub bekommen hat, seinen Haushalt wieder in Ordnung zu bringen.
Zwar bereitete das Land sich Ende der 80er bis Mitte der 90er Jahre unter
dem konservativen Premier Anibal Cavaco Silva, den noch immer viele als den
Vater des portugiesischen Fortschritts betrachten, vorbildlich auf den Euro
vor und galt in diesen Boomjahren der eigenen Wirtschaft als Musterschüler
der EU. Dann wurden die wachsenden Steuereinnahmen jedoch anders als in
Spanien nicht in neue Industrien, Technologie, in das Gesundheitswesen oder
Bildung investiert, sondern nur in den Ausbau des Staates, sagt José Luis
Escrivá, Chefökonom bei der spanischen Bank BBVA.
Anfang 2000 unter dem Sozialisten Antonio Guterres waren die ersten
Ermüdungserscheinungen des portugiesischen Motors nicht mehr zu übersehen.
In 2001 verstößt Portugal als erstes Land der Eurozone gegen die
Maastricht-Kriterien und weist ein Haushaltsdefizit von über vier Prozent
aus. Als in 2002 der Konservative José Durão Barroso an die Regierung kommt,
kündigt er zwar umgehend starke Einschnitte bei den öffentlichen Ausgaben
an. Aber wenig passierte, sagt Tavares.
Auch die Europäische Fußballmeisterschaft im vergangenen Jahr konnte die
wirtschaftliche Entwicklung durch eine gesteigerte Binnennachfrage nur
kurzfristig verbessern. Langfristig wurden die Ziele jedoch verfehlt, es
kamen nicht mehr Touristen.
Dazu haben auch die verheerenden Waldbrände der vergangenen Jahre
beigetragen. Für das Ausland sind wir ein Land in Flammen, warnte
Präsident Jorge Sampaio vor den Folgen für das Image Portugals. In diesem
Sommer wüten Brandstifter und extreme Trockenheit besonders schlimm. Auf
1000 Hektar gesehen leidet das Land sieben Mal mehr unter den Flammen als
Spanien und Italien. Die staatliche Bürokratie, die immerhin 750 000 der elf
Millionen Portugiesen beschäftigt, kommt bei der Bekämpfung der Feuer auf
keinen grünen Zweig. Kein Wunder, die Aufteilung der Wälder, von der 90
Prozent in Besitz von 400 000 Privatleuten sind, ist nur lückenhaft
registriert. Zudem gibt es immer noch viel zu wenige eigene Löschflugzeuge.
Portugal ist nach wie vor ein chaotisches Land, wo niemand es schafft,
Ordnung reinzubringen, beklagt sich Duarte Caldeira, Chef des
portugiesischen Feuerwehrverbandes.
Obwohl jede Regierung das beteuert, sind in den vergangenen zehn Jahren 1,4
Millionen Hektar Waldboden den Flammen zum Opfer gefallen. Die für uns
wichtige Holzwirtschaft ist dadurch bereits enorm geschädigt worden, sie
macht immerhin zehn Prozent unserer Exporte aus, sagt Carlos Escarnação,
Bürgermeister der von dem Feuer betroffenen Universitätsstadt Coimbra.
Portugal ist der größte Korkproduzent der Welt.
Aber die Brände haben nicht nur Holz zu Nichte gemacht, sondern auch die
Hoffnung, die viele Portugiesen mit Sócrates verbunden haben. Wir
zweifeln an uns selber, ob wir das Steuer noch herum reißen können, sagt
José Gil, Autor des Bestseller Portugal, die Angst zu existieren. Der
Sozialist war angetreten, um die Staatsausgaben drastisch zu kürzen und die
Wirtschaft anzukurbeln, kündigte aber stattdessen in den ersten Monaten
seiner Amtszeit bereits weitere große öffentliche Brauprojekte an und
erhöhte die Mehrwertsteuer von 19 auf 21 Prozent. Sein Finanzminister tritt
nach wenigen Monaten zurück, weil er mit Sócrates Politik nicht
einverstanden ist.
Wir scheinen irgendwie ein Problem zu haben, uns auf das Wesentliche zu
konzentrieren, sagt Manuel Carvahlo, Subdirektor bei der portugiesischen
Tageszeitung Publico. Seit Jahren, egal welche Regierung an der Macht sei,
würden nur Debatten geführt und Gesetze verabschiedet, aber nicht wirklich
angepackt. Daran seien auch Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände schuld,
die bei jeder Veränderung auf die Barrikaden gingen: Es fehlt ein Ruck, der
durch die ganze Gesellschaft geht.
Es ist eine fatale Situation, aus der es kaum noch einen Ausweg gibt,
sagt Paulo Pinho, Volkswirt an der Lissabonner Universidade Nova. Er gehört
zur wachsenden Zahl der Ökonomen im Land, die hinter vorgehaltener Hand für
einen Austritt aus dem Euro eintreten und mehr Unabhängigkeit von
Europäischen Zentralbank eintreten. Anders bekäme man das wachsende Übel
nicht mehr in den Griff. Dabei vergessen sie jedoch, dass dann die Zinsen
sofort steigen würden, sagt Escrivá.
Und das wäre vor allem für den Immobiliensektor fatal. Die Hauspreise sind
zwischen 1999 und 2003 enorm gestiegen. Die Portugiesen verschulden sich
inzwischen bis zu 100 Prozent ihres verfügbaren Jahreseinkommens, um ihr
Eigenheim, das eigene Auto und den Flachbildschirm zu erwerben. Die
heimischen Banken haben bis jetzt gut gelebt, von der Kreditbereitschaft
ihrer Landsleute. Aber auch Pinho glaubt, dass bei einem plötzlichen
Zinsanstieg der Markt einbrechen und hier dann einige Lichter ausgehen
werden.
Im benachbarten Spanien, wo man auch nach dem Euro-Beitritt seine
Hausaufgaben gemacht hat und inzwischen über einen ausgeglichen Haushalt und
eine boomende Wirtschaft verfügt, denken nicht wenige so wie Manuel Romera,
Finanzexperte an der spanischen Businessschule Instituto de Empresa: In
Portugal, da kann man eigentlich nur noch die Tür zu machen und
abschließen.

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