Wiebes Weitwinkel
Palaver auf Französisch

Immer wieder bringt Nicolas Sarkozy Themen wie Geldpolitik, Wechselkurse oder Finanzpolitik auf die Tagesordnung. Und damit spricht der französische Präsident seinen Volksleuten aus der Seele. Denn in Paris gilt nun einmal der Grundsatz, dass im Zweifel alles der Politik zu dienen hat. Doch wie werden sich seine Angriffe auf die Notenbank auswirken?

Okay, ich habe mich geirrt. Ich war der Meinung, Nicolas Sarkozy werde anfangen, auf die Europäische Zentralbank (EZB) einzuhacken, wenn die ersten politischen Probleme für ihn auftauchten. Aber eigentlich hat er vom ersten Tag an damit losgelegt.

Immer wieder bringt der französische Präsident das Thema auf die Tagesordnung: Geldpolitik, Wechselkurse, Finanzpolitik und so weiter. Und damit spricht er - geschickt, wie er ist - den Franzosen aus der Seele. Denn in Paris gilt nun einmal der Grundsatz, dass im Zweifel alles der Politik zu dienen hat. Das ist eine jahrhundertealte Tradition. Außerdem spielte bei der Schaffung der Währungsunion der Gedanke eine große Rolle, den großen Partner Deutschland, der zurzeit wieder recht erfolgreich ist, so in die eigene Politik einbinden zu können.

Wie werden sich Sarkos Angriffe auf die Notenbank auswirken? Es wird sich sicherlich nur wenig an den Institutionen verändern. Die Front der anderen Staaten, die die Unabhängigkeit der EZB erhalten wollen, steht fest. Die Bevölkerung will, soweit sie die Zusammenhänge versteht, wahrscheinlich auch in weiten Teilen von Euro-Land eine unabhängige Notenbank.

Aber der französische Präsident lässt sich auch kaum völlig ignorieren. Zu triumphal ist sein Sieg, trotz des leichten Dämpfers bei den Parlamentswahlen, ausgefallen. Seine Fähigkeiten, sich in Szene zu setzen, sind enorm, und Frankreich ist eines der politischen Schwergewichte Europas. Falls sich die wirtschaftlichen Ungleichgewichte verstärken und Frankreichs Industrie noch spürbarer an Wettbewerbsfähigkeit verlieren sollte, werden die Töne aus Paris schriller werden - auch wenn der Euro die Balance zwischen Deutschland und Frankreich gar nicht beeinflussen kann, weil ihn ja beide Länder haben.

Wahrscheinlich werden wir deshalb in den nächsten Jahren zumindest sehr viel mehr Palaver über die Geldpolitik erleben. Hier und da werden auch die Währungshüter darauf reagieren. Mal nachgiebig, um den Druck abzufangen, mal vielleicht auch gerade nicht nachgiebig, um ihre Unabhängigkeit unter Beweis zu stellen. Auf jeden Fall wird der Job für EZB-Präsident Jean-Claude Trichet in Zukunft schwieriger.

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