Wirtschaft wird mit 224 Mrd. DM unterstützt
Programm zur "Wiedergeburt Japans" beschlossen

Mit einem Konjunkturpaket im Umfang von 224 Mrd. DM will Japan seiner Wirtschaft auf die Beine helfen. Schwerpunkte der Förderung sind Informationstechnik und Umweltschutz.

dpa TOKIO. Mit einem gewaltigen Konjunkturpaket im Umfang von umgerechnet 224 Mrd. DM will Japan seiner Wirtschaft endgültig auf die Beine helfen. Das Programm zur "Wiedergeburt Japans" legt Schwerpunkte auf die Förderung der Informationstechnologien und den Umweltschutz. Das sagte Ministerpräsident Yoshiro Mori am Donnerstag in Tokio.

Insgesamt elf Billionen Yen (115 Mrd. Euro) stellt die Regierung für das inzwischen zehnte Stimulierungsprogramm seit dem Platzen der von Immobilienspekulationen angetriebenen so genannten Seifenblasenwirtschaft Ende der 80er Jahre bereit. Sie erhofft damit einen Anschubeffekt für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von real 1,2 %. Für das bis März 2001 laufende Fiskaljahr setzte die Regierung bereits ihr Wachstumsziel von einem auf 1,5 % herauf.

Computer-Netzwerk für Schulen und Gemeinden

Rund eine Billion Yen wurden für Projekte zur Informationstechnologie veranschlagt. Unter dem Stichwort "e-Japan" soll unter anderem ein Netzwerk aus Personal Computern geschaffen werden, das die mehr als 10 000 Schulen und Gemeindezentren miteinander verbindet. Zudem sollen sieben Mill. Menschen in Grundlagen des Internets geschult werden.

Nikkei-Index zeigt sich unbeeindruckt

Weitere Schwerpunkte sind der Umweltschutz, die Stadtentwicklung und das Problem der Alterung der Gesellschaft. Das Konjunkturpaket fiel niedriger aus als das vorherige vom November 1999 in Höhe von 18 Billionen Yen. Während damals der Staatshaushalt direkt mit neun Billionen Yen belastet wurde, sind es diesmal 3,9 Billionen. Die Finanzierung erfolgt über einen Nachtragshaushalt; rund die Hälfte soll mit Staatsanleihen gedeckt werden.

Die Tokioter Börse zeigte sich von dem - zuvor angekündigten - Paket am Donnerstag unbeeindruckt. Der Nikkei-Index für 225 Standardwerte fiel weiter um 61,40 Punkte oder 0,4 % auf 14 811,08 Punkte. Das ist der tiefste Stand seit mehr als eineinhalb Jahren.

Japan konsumiert zu wenig

Trotz der Schwindel erregend hohen Staatsverschuldung sieht sich Japan weiterhin gezwungen, der Ankurbelung der Konjunktur Priorität einzuräumen. Wann die Erholung einsetzen wird, darüber gibt es aber selbst in der Regierung unterschiedliche Auffassungen. Einige hoffen, das Ziel in den kommenden Monaten zu erreichen. Andere rechnen frühestens zum Ende des Fiskaljahres mit einem Anspringen der Konjunktur.

Finanzminister Kiichi Miyazawa wies am Donnerstag erneut darauf hin, dass der für die Erholung der Gesamtwirtschaft entscheidende Konsum noch immer nicht stark sei. Er deutete nach Medienangaben außerdem einen weiteren Nachtragshaushalt für das am 1. April beginnende nächste Fiskaljahr an. Es müsse zwar kein großes Konjunkturpaket sein. Mögliche negative Außenfaktoren wie die US- Börse oder steigende Ölpreise zwängen die Regierung zur Vorsicht.

Schwindelerregende Staatsverschuldung

Die immer wieder neuen Stimulierungsprogramme kommen Japan teuer zu stehen. Die Regierung rechnet im laufenden Fiskaljahr mit Schulden der öffentlichen Hand von 645 Billionen Yen. Das sind mehr als 130 % des Bruttoinlandsprodukts - die höchste Rate unter den Ländern der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung(OECD).

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