Wirtschaftsinstitute rechnen mit steigender Arbeitslosigkeit
Institute: 2002 etwa vier Millionen Arbeitslose

Die Zahl der Arbeitslosen wird sich im laufenden Jahr nach Ansicht von Wirtschaftsforschern und des DGB um die Vier-Millionen-Marke bewegen.

Reuters BERLIN/HAMBURG. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ging in seiner am Dienstag veröffentlichten Winterprognose von 4,04 Mill. Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt 2002 aus. Das wären etwa 150 000 mehr als nach offiziellen Angaben von der Bundesregierung bisher erwartet. Auch das Forschungsinstitut HWWA in Hamburg erwartete eine Zunahme der Arbeitslosigkeit auf im Jahresdurchschnitt fast vier Mill. Arbeitslose. Ähnlich äußerte sich die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Ursula Engelen-Kefer.

Das Bundesfinanzministerium bezeichnete einen Bericht der "Financial Times Deutschland" als Spekulation, wonach die Regierung ihre bisherige Prognose von 3,893 Arbeitslosen für 2002 korrigiert habe und nun knapp vier Mill. Arbeitslose im Jahresdurchschnitt erwarte. Die Zeitung hatte unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, diese Prognose werde voraussichtlich im Jahreswirtschaftsbericht enthalten sein, den Finanzminister Hans Eichel (SPD) am 30. Januar im Kabinett vorlegen werde. Ein Sprecher des Ministeriums sagte, die für den Wirtschaftsbericht auf Arbeitsebene zusammen getragenen Zahlen könnten noch nicht kommentiert werden.

Die Bundesanstalt für Arbeit wird die amtlichen Arbeitslosenzahlen für Dezember am Mittwoch in Nürnberg vorlegen. Nach Einschätzung von Wirtschaftsexperten wird der Dezember-Stand der Arbeitslosen unbereinigt knapp unter vier Mill. liegen. Auch DGB-Vizechefin Engelen-Kefer sagte vor Journalisten in Berlin, nach Einschätzung des DGB sei die Zahl der Arbeitslosen im Dezember unbereinigt auf knapp vier Mill. gestiegen. Im November hatte sie unbereinigt 3,789 Mill. erreicht. Seit August steigt die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vorjahr wieder an. Engelen-Kefer sagte, infolge der eingetrübten Weltkonjunktur drohe die durchschnittliche Arbeitslosigkeit 2002 um 100 000 im Vergleich zum Durchschnittswert für 2001 zu steigen.

Das HWWA erwartet in diesem Jahr keine Besserung auf dem Arbeitsmarkt. Es erwartet für 2002 ein Wirtschaftswachstum um 0,7 %. Dies reicht nach Ansicht des Instituts nicht für einen Abbau der Arbeitslosigkeit. Das DIW erwartet auch für 2003 keine durchschlagende Verbesserung. Die Zahl der Arbeitslosen betrage dann im Jahresdurchschnitt voraussichtlich 3,96 Mill.. Die Arbeitslosenquote werde im laufenden Jahr nach Einschätzung des Instituts bei 9,5 und im nächsten Jahr bei 9,2 % liegen. Auch der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle, (IWH), Rüdiger Pohl, sagte im Berliner Inforadio, die Zahl der Arbeitslosen werde im Durchschnitt dieses Jahres bei rund vier Mill. liegen.

Das Bündnis für Arbeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), Arbeitgebern und Gewerkschaftern soll nach einem Bericht der Berliner Zeitung "Tagesspiegel" am 25. Januar tagen. Eine Sprecherin des Bundespresseamtes sagte dazu in Berlin, am 16. Januar werde die so genannte Steuerungsgruppe zusammenkommen, um Termin und Tagesordnung der Bündnisgespräche festzulegen. In Regierungskreisen hieß es dazu, der 25. Januar werde als Termin für die nächste Runde des Bündnisses für Arbeit erwogen. Kanzler Schröder hatte bereits früher gesagt, die Runde solle noch im Januar zusammenkommen. Ein von Schröder für Mitte Dezember angestrebter Termin des Bündnisses war auf Druck der Gewerkschaften nicht zu Stande gekommen. Engelen-Kefer sagte dazu nur, ein Treffen Ende Januar sei auch Wunsch der Gewerkschaften.

Nach Darstellung des "Tagesspiegel" soll es bei den Gesprächen um Reformen auf dem Arbeitsmarkt und den Niedriglohnbereich gehen. Die Bundesregierung erwägt derzeit eine Förderung von Niedriglöhnen, um Arbeitsplätze zu schaffen.

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