Wirtschaftsminister
Mittelstand soll stärker bei Gesetzgebung berücksichtigt werden

Künftig werde es für alle Normen, die von der Bundesregierung erlassen werden sollen, vor ihrem Entstehen eine „Mittelstandsverträglichkeitsprüfung“ geben, kündigte Wirtschaftsminister Clement an.

dpa MÜNCHEN. Die Interessen mittelständischer Betriebe in Deutschland sollen künftig stärker im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt werden.

Künftig werde es für alle Normen, die von der Bundesregierung erlassen werden sollen, vor ihrem Entstehen eine "Mittelstandsverträglichkeitsprüfung" geben, kündigte Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) in einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin "handwerk magazin" an.

"Ich weiß aus dem Umbau des Ruhrgebietes, wie schwer es ist, mittelständische Unternehmen zu etablieren." Die Prüfstelle sei Teil der Mittelstandsoffensive und werde in seinem Ministerium angesiedelt.

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